Kanzler Stocker in der kommenden Woche in Zypern

Bundeskanzler Stocker reist am 21. und 22. August nach Zypern. Dort wird er laut Mitteilung des Bundeskanzleramtes vom Mittwoch unter anderem Staats- und Regierungsoberhaupt Nikos Christodoulides sowie die Präsidentin des Repräsentantenhauses der Republik Zypern, Annita Demetriou, zu Gesprächen treffen. Der Besuch findet im Vorfeld des zypriotischen EU-Ratsvorsitzes im ersten Halbjahr 2026 statt.

Gesprächsthemen werden demnach neben der Europapolitik die jüngsten Entwicklungen im Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, die Lage im Nahen Osten sowie Fragen der Migration und Wettbewerbsfähigkeit sein.

Meinl-Reisinger war gerade erst dort

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hatte erst Ende Juni Zypern besucht. Der Inselstaat im östlichen Mittelmeer war in jüngerer Zeit ein wichtige Drehscheibe für Evakuierungen ausländischer Staatsbürger aus dem umkämpften Gazastreifen gewesen, aber auch aus dem Iran und Israel während des Krieges zwischen den beiden Ländern im Juni.

Die geteilte Mittelmeerinsel, in deren Norden seit 1974 das international nicht anerkannte De-facto-Regime "Türkische Republik Nordzypern" etabliert ist, ist immer wieder mit größerem Migrationszustrom über die östliche Mittelmeerroute konfrontiert. Nach Daten des UNO-Flüchtlingshochkommissariats hatten im heurigen Jahr bisher rund 1.500 Personen auf Zypern Asylanträge gestellt - im selben Zeitraum 2022 waren es noch 12.000. Meinl-Reisinger besuchte das Erstaufnahmezentrum Pournara, wo rund zehn österreichische Beamte der EU-Grenzschutzagentur Frontex im Einsatz sind.

Meinl-Reisinger traf sich auch mit den drei österreichischen Bundesheerangehörigen, die im Rahmen der UNO-Friedenstruppe UNFICYP an der Überwachung der Pufferzone zwischen dem von der Republik Zypern kontrollierten Gebiet und der "Türkischen Republik Nordzypern" beteiligt sind. Seit 2004 ist zwar ganz Zypern Mitglied der EU. Das EU-Recht gilt jedoch - solange es keine Wiedervereinigung gibt - nur im Süden der Insel.