Brisante Konfrontation zur Koalitionskrise.
Am Donnerstag diskutieren Kanzler und Vizekanzler in oe24.TV bei Wolfgang Fellner.
Wien. Es ist das erste TV-Duell der Regierungsspitze, und das zu einer hochbrisanten Zeit (siehe Insider rechts). Am Donnerstag um 20.15 Uhr wollen SPÖ-Kanzler Christian Kern und VP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner sich einem Duell auf oe24.TV stellen. ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner wird der Regierungsspitze auf den Zahn fühlen und die heiklen Themen der Regierung abklopfen. Immerhin rätselt derzeit das halbe Land, wie lange die Koalition noch hält.
Kern und Mitterlehner debattieren Kerns »Plan A«
Die rot-schwarze Koalition hatte sich, wie berichtet, vorgenommen, das Koalitionsübereinkommen im Jänner neu zu verhandeln. Die ÖVP fühlt sich aber nun durch den „Plan A“ von Kanzler Kern – darin hat er seine Ideen für Österreich detailliert dargelegt – überrollt. Die Schwarzen werfen Kern vor, Neuwahlen zu planen. Im TV-Duell mit Wolfgang Fellner werden die zwei Regierungschefs nun erstmals live über diesen „Plan A“ reden. Und darüber, ob sie sich noch auf einen neuen Regierungspakt einigen können.
Sicherheit, Integration, Jobs und Steuern
- SPÖ und ÖVP müssen sich auf neue Modelle für Sicherheit, Integration, Jobs, neue Investitionen und Steuern verständigen.
- Die SPÖ fordert etwa eine Wertschöpfungsabgabe und eine Erbschaftssteuer ab einer Million Euro. Die ÖVP lehnt beides ab.
- Beide Regierungsparteien wollen die kalte Progression bekämpfen. Allerdings konnten sie sich bislang nicht auf ein gemeinsames Modell einigen.
- Die SPÖ strebt mehr öffentliche Investitionen an, um den Arbeitsmarkt anzukurbeln. Die ÖVP wirft der SPÖ vor, dass sie neue Schulden machen wolle.
- Beim heiklen Thema Sicherheit kommt die SPÖ der ÖVP allerdings immer weiter entgegen. Kern und sein Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil können sich etwa Fußfesseln“ für „Gefährder“, also für mutmaßliche Islamisten, vorstellen.
Spannend am Donnerstag wird freilich auch, ob Kern und Mitterlehner in ihrem ersten gemeinsamen TV-Duell ihre derzeitigen atmosphärischen Spannungen einfach weglächeln.
