Dauerverhandlungen

Katz-&-Maus-Spiel bei Koalition

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Samstag, Sonntag und Montag wird durchverhandelt. Kommt es dann zum Durchbruch?

Wien. Die ÖVP steigt offensichtlich weiter auf das Tempo. Die Grünen wollen sich aber nicht drängen lassen oder ihren Bundeskongress „prophylaktisch“, wie kolportiert wurde, einladen. Was den Vorarlberger Grünen Johannes Rauch zu einem Seitenhieb über VP-Spins (siehe Twitter-Screenshot) animierte.
 
Die Dauerverhandlungen zwischen VP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler dürften trotzdem gut laufen. Donnerstagnacht twitterte Grün-Verhandlerin Alma Zadic – sie soll mit VP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in Sachen Transparenzpaket weitgehend einig sein – von einem „Spitzel“, den sie „auf frischer Tat ertappt“ hätten.
 
Die Rede war (siehe Foto) von einer kleinen Maus, die die türkis-grünen Verhandlungen beehrte. Und so manch ein türkiser Verhandler witzelte, dass das sicher „die Spitzel-Maus aus dem Palais Dietrichstein“ sei, wo sich Ex-FP-Vizekanzler Heinz-Christian Strache einst abgehört wähnte, weil er TV-Kabel fand.
Eine Szene, die freilich auch zeigt, dass die Stimmung zwischen den ungleichen Verhandlern durchaus besser wird – mit Abstrichen.
 

Türkise hoffen auf Einigung noch vor Weihnachten

 
Abtausch. In der türkisen Welt hofft man, dass sich die Verhandler noch vor Weihnachten auf ein Regierungsübereinkommen einigen können. Samstag, Sonntag und Montag sollen Kurz und Kogler teils unter vier Augen, teils mit den übrigen Chefverhandlern und vereinzelt auch mit Fachgruppen­leitern strittige Punkte ausräumen.
 
Am Wochenende könnte es zum Abtausch – die Grünen ak­zeptieren die Migrations­linie der ÖVP, dafür erhalten sie Ökosteuern – kommen. Eine entscheidende Rolle spielt dabei neben Elisabeth Köstinger und Leonore Gewessler in den Umweltverhandlungen auch das Duo für die Wirtschaft Harald Mahrer und Grün-Ökonom Josef Meichenitsch.
Für die ÖVP sei entscheidend, dass es keine „neuen Belastungen“ geben dürfe. Das heißt, die Ökosteuern müssten durch Umschichtungen gelingen.
Zudem drängt die VP darauf, auf Nulldefizitkurs zu bleiben. Derzeit werde daher auf Hochtouren gerechnet.
 
Sozial. Im Gegenzug wacht vor allem Wiens Grünen-Chefin Birgit Hebein darüber, dass auch Sozialpolitik nicht zu kurz kommt. Im Gegenteil: Hebein und ihr türkiser Konterpart feilschen noch um „sozial gerechte Maßnahmen“.
 
Auch hier werden die Gegenfinanzierungen bereits gerechnet. Ob das Paket in Grundzügen bereits am Dienstag stehen kann? I. Daniel
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