Liste vorgelegt

Kern will zehn Projekte noch umsetzen

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Kanzler will Sommer durcharbeiten und nimmt Kurz in die Verantwortung.

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) will gemeinsam mit ÖVP und Opposition einen geordneten Übergang zu Neuwahlen gestalten. In die Länge ziehen wolle er die Sache nicht, erklärte der SPÖ-Chef im Anschluss an ein Treffen mit Präsident Alexander Van der Bellen.

Gleichzeitig machte Kern neuerlich klar, dass er bereits vereinbarte Regierungsprojekte auch umsetzen will. Dafür solle man Sommer durcharbeiten: "Es gibt keine Ferien."
 

Kern hat Kurz eine Liste mit zehn Projekten vorgelegt, die er bis zu einer Neuwahl umsetzen will. Darunter sind die Aktion 20.000, die Bildungsreform, aber auch eine Bundesstaatsreform.

All dies sei schon relativ weit vorangeschritten, nun müsse es nur noch umgesetzt werden, wofür Kurz die Verantwortung übernehmen müsse, befand Kern. Keine gröberen Differenzen ortet der SPÖ-Chef in Sachen Wahltermin, "da liegen wir nicht weit auseinander".


 

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