Mehrere Grüne schießen vom Rednerpult des Parlaments aus gegen Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ). Der Vorwurf: Er sei in der Cafeteria, statt bei der Klimarede. Die SPÖ streitet das ab und spricht von anderen Terminen.
Die Verschiebung der Klimaziele auf EU-Ebene sorgt für heftigen Streit im Parlament. So attackierte Grünen-Klubobfrau Leonore Gewessler vor allem die SPÖ. Die Umweltminister der Union hatten bei ihren Beratungen zum Klimaziel 2040 keinen Beschluss zusammengebracht und die Materie an die Staats- und Regierungschefs weiter delegiert. Damit entscheide jetzt Viktor Orban, ärgerte sich Gewessler, die auf das Einstimmigkeitsprinzip auf dieser Ebene verwies.
Grüne toben: Wo ist Vizekanzler Babler?
Das EU-Klimaziel war von den Grünen vorgegeben worden. "Wir haben uns dabei direkt an SP-Chef Andreas Babler gewendet. Dass sich der dann von Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) vertreten ließ, hatte Gewessler geärgert", heißt es aus dem Grünen Klub. Die SPÖ bestreitet die Vorwürfe.
Als berichtet wurde, dass sich der Vizekanzler ohnehin im Parlament befinde, aber lieber einen Kaffee trinke, als der Debatte beizuwohnen, war die Grüne Empörung dann so richtig groß. Die geschäftsführende Parlamentarierin Sigrid Maurer sah eine bisher unerreichte "Chuzpe". Im Parlament sei er aber anwesend, aber statt zu diskutieren trinke er – laut Abgeordneter Sigrid Maurer (Grünen) – in der Cafeteria einen Kaffee.
"Stattdessen schlürft er in der Cafeteria einen Cafe!"
Lukas Hammer klagte nach Gewessler und Maurer als nächster grüner Abgeordneter über Babler: „Er hat nicht einmal den Mut, dieser Debatte beizuwohnen. Der SPÖ-Vizekanzler lässt sich durch einen Staatssekretär – bei allem Respekt – der ÖVP vertreten, obwohl er hier im Haus ist und stattdessen in der Cafeteria einen Cafe schlürft, als hier im Parlament mit uns zu diksutieren. Das ist nicht nur eine Respektlosigkeit diesem Haus gegenüber, es zeigt einmal mehr, wie wenig Interesse der Herr Vizekanzler der SPÖ an dem Thema hat.“
SPÖ zu oe24: Er ist nicht in der Cafeteria
Gegenüber oe24 sagt ein SPÖ-Sprecher: "Der Vizekanzler nimmt andere Termine wahr. In der Cafeteria war er nicht."
Außerdem habe sich die aktuelle Europastunde nicht an den Vizekanzler, sondern an den Kanzler (derzeit in New York) gerichtet. Der Kanzler habe Alexander Pröll um seine Vertretung gebeten. "Andreas Babler hat keine Anwesenheitspflicht", heißt es weiter.
Bei den Terminen handle es sich um Termine in seiner Tätigkeit als Minister. Diese seien nicht öffentlich.
