Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner.
Kanzler Nehammer hat am Freitag seine große Zukunftsrede gehalten. Viele Punkte, die der Kanzler angekündigt hat, sind gut: Mehr digitale Bildung für Kinder, eine Streichung der Grunderwerbssteuer für das erste Eigenheim, Ausbau der Kinderbetreuung, eine Reform des Arbeitslosengeldes, weniger Sozialleistungen für Migranten. Alles Punkte, die eine Mehrheit der Österreicher unterstützt.
Aber: Die großen Visionen waren nicht dabei. Was passiert gegen die Teuerung? Wie wird unsere Wirtschaft wieder angekurbelt und wettbewerbsfähig gemacht? Wie bringen wir endlich wieder positive Stimmung in dieses Land? Und wie wird unser Bildungssystem endlich modernisiert? Die wesentlichen Antworten für die nächsten Jahre ist Nehammer gestern leider schuldig geblieben.
Die einzige Vision, die man aus der Kanzler-Rede herauslesen konnte, ist, dass die Koalition mit den Grünen ein Ablaufdatum hat. Kaum ein Thema, das der Kanzler angesprochen hat, bei dem es keinen Seitenhieb in Richtung des Koalitionspartners gab. Wenn Nehammer seine Rede ernst meint, dann ist dieses türkis-grüne Experiment endgültig am Ende. Zumindest das wäre einmal eine positive Vision für dieses Land!
