Transparenz-Paket

Nackt-Scanner für alle Parteien

23.04.12, 23:38

Heute Punkt 12 Uhr wollen die Koalitions-Chefs das Transparenz-Paket festzurren.

High Noon im Kanzleramt: Zusammen mit den Koalitionskoordinatoren Josef Ostermayer (SPÖ) und Maria Fekter (ÖVP) sowie den Ministern Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Reinhold Mitterlehner (ÖVP) soll das Transparenzpaket aus der Taufe gehoben werden. Fekter wird etwas zu spät kommen, sie kehrt erst zu Mittag aus London zurück.

Regierung will mit Paket am Freitag neu starten
Schon am Freitag sollen die gläsernen Parteikassen, vulgo „Nackt-Scanner für Parteifinanzen“, der zentrale Punkt des koalitionären Neustarts bei der Regierungsklausur am Wiener Kahlenberg sein. Doch noch sind wichtige Punkte nicht fix: Zwar sind sich beide Parteien einig, dass Parteispenden künftig offengelegt werden sollen – die Summe, ab der das geschehen soll, ist aber noch unklar: Laut ÖSTERREICH-Recherchen soll die Grenze jetzt zwischen 4.000 und 5.000 Euro liegen.

Die SPÖ will die ÖVP mit sanftem Druck dazu zwingen, strafrechtliche Konsequenzen (wie Haftstrafen) für Parteimanager einzuführen, die sich nicht an die neuen Regeln halten. ÖVP-Haltung bisher: Es seien ohnehin Strafzahlungen (bis zur dreifachen Schadenssumme) geplant. Weitgehend geklärt ist die Frage, ob Vorfeldorganisationen der Parteien ebenfalls von den neuen Regeln erfasst sein sollen. SPÖ und ÖVP sind jetzt dafür, auch Firmenbeteiligungen der Parteien werden offengelegt. Noch unklar: Kommt ein Verfassungsgesetz, damit auch die Landesparteien zum Spenden-Strip gezwungen sind? Die SPÖ will das, die ÖVP ist skeptisch.

Parteien-finanzierung. Spenden ab 5.000 € werden offengelegt. Auch Spenden aus dem Ausland müssen veröffentlicht werden, bei Zuwiderhandeln gibt es massive Strafzahlungen.

Nebenjobs: Sie müssen in Gehaltsbandbreiten genau gemeldet werden, auch unentgeltlichen Nebenjobs sind meldepflichtig. Wird nicht gemeldet, drohen auch hier Strafen.
Anfütterung: Geschenke an Politiker darf es künftig nur bis zu einer Summe von 100 € geben. Strafandrohung bis zu fünf Jahren Haft. Ausnahme: Theater und Festspielkarten, wenn der Besuch der Veranstaltung etwas mit der politischen Tätigkeit zu tun hat.
Lobbyisten: Hier wird noch über Ausnahmen für gesetzliche Interessenvertretungen (Kammern) gestritten.

Die stärksten Bilder des Tages

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Eine Lego-Giraffe ist das neue Maskottchen eines chinesischen Einkaufszentrums
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So spektakulär wird in China das Laternenfest gefeiert
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Nackter PETA-Protest in London
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Für einen guten Zweck liefen zahlreiche hübsche Australierinnen in Unterwäsche durch die Straßen.
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Performance-Künstlerin Millie Brown zog sich für ein Kunstprojekt aus
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So schön kann der Sonnenuntergang am legendären Strand von Ipanema (Brasilien) sein
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Blickfang Natasha Poly bei der Fashion Week in Berlin
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Golf-Pro Ian Poulter freut sich über einen Erfolg bei einem Turnier in Abu Dhabi
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PETA-Aktivisten protestieren in Berlin gegen die Misshandlung von Tieren
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Ein syrischer Flüchtling wird von griechischen Helfern gerettet.
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Eine weiße Löwin aus einem ukrainischen Privatzoo zeigt stolz eines ihrer Babys
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Die Cheerleader der Washington Redskins gaben auch gegen die Green Bay Packers Gas
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Auch dieser Beluga-Wahl aus Yokohama freut sich schon auf Weihnachten
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Sicherheitskontrollen vor dem Spiel Köln gegen Augsburg
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Eine Studentenverbindung hat in Manila wieder einmal ihren traditionellen Nackt-Lauf durchgeführt
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Zwei Hunde tollen in Rollstühlen über einen Strand in Peru
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Adriana Lima gibts jetzt dank Madame Tussaud's doppelt
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Ein Inder nimmt ein Bad bei Amritsar
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Bei der "Japan Adult Expo" gibts alles, was das (Männer-)Herz höher schlagen lässt.
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Ein Dammbruch in Brasilien hat zu einer tödlichen Schlammlawine geführt. Jugendliche demonstrieren gegen die Minen-Gesellschaft.
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Dieses Orang Utan-Baby wurde aus den Fängen brutaler Tierschmuggler befreit (Indonesien)
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Nicht nur die bildhübsche Miss Venezuela will Miss Universum werden
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AC/DC starteten ihre Tour in Sydney mit einer bombastischen Show
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So wild geht es beim traditionellen Melbourne Cup zu
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In Sydney freut man sich über traumhaftes Badewetter
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In Brasilien finden die ersten Spiele nur für indigene Völker statt
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In einer chinesischen Forschungsstation freut man sich gleich über 26 Panda-Babys
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Auf der Halloween-Party in der Playboy-Villa gab es viel zu sehen
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Der Star Wars-Hype macht auch vor der Chinesischen Mauer nicht halt
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Designer Ronaldo Fraga bemalt seine neue Kollektion, damit man weiß, für wen sie ist
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New York: Verkleidet warten Vater und Sohn auf den Bus, der sie zur Zombie-Parade bringt
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In Paris fand ein High Heel-Rennen statt
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Donald Trump ist eine der beliebtesten Halloween-Masken in diesem Jahr
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In Indien findet derzeit das neuntätige Tanzfest Navratri statt.
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In Half Moon Bay (USA) findet ein Kürbis-Wettbewerb statt.
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Der Vulkan Tungurahua legt eine Aschewolke über Banos (Ecuador)
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Spektakuläre Flugshow in San Francisco
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Sexy Hostess bei einer Motorrad-Messe in Sao Paulo
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Wegen des Schlechtwetters sind die Schulen in Teilen Malaysias geschlossen. Diese Buben scheint das nicht zu stören
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Ein Biker sorgt mit seinem Sozius für staunende Touristen in Paris
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Ein Fahrradfahrer genießt mit seinem Hund in Kassel den nebeligen Herbst
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Jugendliche nehmen an einer religiösen Feuer-Zeremonie auf Bali teil
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Dieser Mann hat mit dem miesen Wetter in Taiwan zu kämpfen
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Tierschützer demonstrieren in Paris
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Schauspielerin Bai Ling proviert wieder einmal mit einem freizügigen Outfit
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Die Formel1 gastiert dieses Wochenende in Japan. Den einen freut's,...
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...dem anderen dürften die Motoren dann doch zu laut sein.
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Ein Hundehotel in Seoul, Südkorea.
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Eine 300 Meter lange Glasbrücke im Shiniuzhai National Geo-park in China wird zur Mutprobe für die Besucher. Sie blicken 180 Meter in die Tiefe.
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Ein zerstörtes Foto einer Familie liegt am Boden eines Flüchtlingscamps nähe der serbischen Grenze.
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Ein Schuh zwischen Scherben und Schutt in einer von Selbstmordattentätern zerstörten Moschee in Sanaa, Jemen.
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Bei einer Explosion in Columbia (USA) flog ein ganzes Haus in die Luft
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Lea Michele ließ bei Jimmy Kimmel tief blicken
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Eine riesige Gummiente schwimmt derzeit durch China
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Ein (historischer) Paraglider genießt die Aussicht über Frankreich
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Sarah Knappik zeigt sich bei einer Oktoberfest-Kopie in Frankfurt im sexy Dirndl
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Hochseil-Artist Kane Peterson spaziert 300 Meter über dem Eureka Sonnendeck in Melbourne
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Topmodel Gigi Hadid läuft für Hilfiger in New York
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Die Teilnehmer bei der Red Bull Cliff Diving World Series sorgen für sensationelle Bilder
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Star Wars-Spielzeug liegt derzeit wieder voll im Trend
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Die NFL geht wieder los und mit ihr kommen die Cheerleader wieder ins Rampenlicht
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Ein Eichhörnchen klettert in Hamburg mit einer Wallnuss einen Baum hinauf
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Die Surf-Elite duelliert sich derzeit vor der Küste Kaliforniens
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Diese Kandidatin der Miss-America-Wahl ist ein echter Hingucker
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Spektakuläres Feuerwerk über Venedig
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Blutiger Protest gegen Stierkampf in Bayonne (Frankreich)
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US-Präsident Barack Obama bei seiner Tour durch Alaska
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70.000 Menschen feiern beim Burning Man-Festival in der Wüste von Nevada
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Ein Bauer aus China beweist mit verschiedenfarbigen Reissorten Humor
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Ein Blick auf den "Supermond" über Mazedonien
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Die schwedische Band Ghost BC performt auf einem Festival nahe Paris
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Die hübsche Russin Darya Klishina nimmt am Weitsprung bei der Leichtatlethik-WM in Peking teil
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Gleich drei aktuelle Missen waren beim letzten Spiel der New York Yankees auf der Tribüne
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Ein Surf-Wettbewerb vor Tahiti sorgt für tolle Bilder
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Ein Kunst-Projekt brachte hunderte aufblasbare, bemalte Kugeln in den MacArthur-Park in Los Angeles
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In Indien gibts zum Unabhägigkeitstag zahlreiche Shows
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China gedenkt der Opfer der Mega-Explosion in Tianjin
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Nackt-Aktivisten demonstrieren in Lima (Peru) für das Recht auf Abtreibung
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In Schönebeck (Deutschland) genießen einige Störche die Sonne
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Bei einer Star Trek-Convention in Las Vegas geben sich auch viele Cosplays die Ehre.
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Selfie-Sticks sind auch in Santa Monica (USA) sehr beliebt
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In Kasan in Russland kann man spektakuläre Sprünge aus 27 Metern Höhe beobachten
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Trotz Regen und Schlamm geht es in Wacken heiß her
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Wunderbare Abendstimmung im Gazastreifen
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Die Astro Boy-Exhibition lockt tausende Besucher nach Shanghai
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Heiße Fashin-Show in Medellin (Kolumbien)
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Panda Jia Jia feiert im Zoo von Hong Kong ihren 37. Geburtstag
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In Kazan findet derzeit die WM im Synchronschwimmen statt
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Die E-Zigarette erfreut sich in China größter Beliebtheit
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Spektakulärer Wakeboard-Wettbewerb in Toronto
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Yoga-Stunde über den Dächern Singapurs
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In China findet derzeit ein Roboter-Fußball-Turnier statt
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Bei einer Sex-Messe in Mexico City lassen sich die Stars der Szene feiern
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Mega-Hitze führt zu Waldbränden in Griechenland
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Dieser Mann lässt sich auch von einer Algen-Plage nicht vom Baden abhalten
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Dieser junge Orang-Utan begeistert das Publikum im Zürcher Zoo
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Spektakulärer Blick auf die Dvortsovaya-Brücke in St. Petersburg
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Gay Pride in Medellin (Kolumbien)
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Diese jungen Frauen demonstrieren in Santiago (Chile) für ein besseres Bildungssystem
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Tausende Fans sind am Weg zum Glastonbury-Festival
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In diesem chinesischen Lokal gibt es einen besonders heißen Service
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In Chengdu (China) freut man sich über Panda-Zwillinge
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Dieses Pärchen genießt den Sonnenuntergang in New York
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Nordkoreas Diktator Kim Jong-un beim Besuch einer Farm
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Mega-Show bei der Computerspiel-Messe E3 in Los Angeles
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(Fast) Nackt radenln hunterte Menschen für mehr Rechte
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Ein traditioneller mongolischer Wrestler beim Training
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Ein chinesischer Bauer hat das @-Zeichen in einem Teich angepflanzt
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Im Zoo von Hagenbeck freut man sich über Walross-Nachwuchs
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Bei fast 40 Grad ist in Kalkutta jede Abkühlung willkommen
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Auch die Tribünen bei der Frauen-Fußball-WM in Kanada haben einiges zu bieten
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Welt-Rekord: Zhang Wei lässt 200.000 Bienen an seinen Körper
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Hund Marnie posiert bei einer Benefiz-Veranstaltung
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Flugshow am Staatsfeiertag Italiens
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Peter Devries bei einem Surf-Wettbewerb vor Kanada
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Ein Straßenkünstler aus Pakistan schminkt seinen Affen
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China vernichtete mehr als 660 Kilo Elfenbein
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Orang-Utan Sandra zieht um: Nach 20 Jahren im Zoo von Buenos Aires bekommt sie jetzt ein lebenswerteres Zuhause
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Fisch-Fan Merkel verschlingt Matjes-Hering in Saßnitz
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Chinesische Krankenschwestern bei ihrem Examen
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In London findet derzeit eine der größten Tattoo-Messen der Welt statt
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Spektakuläre Licht-Show bei der Oper von Sydney
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In Dongguan (China) freut man sich über den Regen
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Zwei Kühe beobachten eine Kite-Surferin vor einem Strand in Montenegro
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Mjukuu reitet auf Mama Mbeli im Zoo in Sydney
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Farbenprächtiges Festival in Istanbul
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Dieser Hund hat bei einer Traktor-Fahrt jede Menge Spaß
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James Spears tuckert mit seinem Amphibienauto über den Lake Mead
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Spektakuläre Feuer-Show beim "Drum & Spalsh"-Festival
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Chewbacca durfte am "Star Wars Day" Baseball spielen
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Femen protestierte mit blanken Brüsten und Hitlergruß gegen Le Pen
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Militärparade anlässlich des 40. Jahrestags des Falls von Saigon
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Tischtennis-Star Kasumi Ishikawa beweist Mut zu wilder Haarpracht
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Diese Hostess bei einer Handy-Messe lässt tief blicken
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Synchronschwimmen in Perfektion
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Zwei Tiger spielen in einem Zoo in Thailand miteinander
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Gewaltiger Vulkanausbruch in Südchile
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Löwenbaby Malor ist der Star im Eifel-Zoo Lünebach
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Star Wars Fans feiern in Anaheim (USA) eine Convention
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Ein Sandsturm fegt über Peking (China) hinweg
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Godzilla erobert derzeit wieder Tokio - aber nur als Puppe
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Mystischer Blick von der ISS auf einen Zyklon im Indischen Ozean
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Ausgelassene Stimmung beim Coachella-Festival (Kalifornien)
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Die "Life Ball Straßenbahn 2015" fährt bald durch Wien
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Ein Mann säubert das Wasser beim Goldenen Tempel in Amritsar (Indien)
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Rush-Hour in Vietnams Hauptstadt Hanoi
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Dieser Teilnehmer einer nickt-alkoholischen Tanz-Party gibt ordentlich Gas
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Ein Auto aus dem 3D-Drucker sorgt in China für Aufsehen
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Vor dem Start einer Sojus-Rakete gibt es einen schönen Sonnenaufgang
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Aberglaube: Am zweiten Tag des zweiten Monats des chinesischen Kalenders werden die Haare geschnitten
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Diese hübsche juge Dame freut sich beim Holi-Fest in Malaysia dabei zu sein
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Der Schutzpatron der Zimmerleute, St. Josef, wird in Valencia mit viel Feuer gefeiert
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Auch beim geruhsamen Cricket gibts völlig verrückte Fans
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Chandra Bahadur Dangi, der kleinste Mann der Welt, geht mit einem Zirkus auf Tournee
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Das irische Model Kerrie MacMahon ließ sich extra für den St. Patrick's Day ablichten
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Das verstoßene Löwenbaby Malor wird jetzt von der Zoodirektorin aufgezogen
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Süßer Erdmännchen-Nachwuchs in Schönbrunn
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Feurige Showeinlage bei einem Volksfest in Nueva Guinea (Nicaragua)
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Beim Kite Festival in Redondo Beach ist auch dieser Bub mit seinem Spiderman-Drachen am Start
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Hunderte machten beim World Naked Bike Ride in Melbourne mit