Sogar das Sparpaket mit höheren Steuern und Kürzungen schadet dem Finanzminister nicht. Josef Prölls ÖVP ist die Siegerin des Superwahltags.
Die Ergebnisse trudelten Sonntagnachmittag nach und nach ein – und ÖVP-Chef Josef Pröll wurde immer zufriedener und entspannter. Trotz Sparpakets und auch trotz der Debatten rund um den niederösterreichischen Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka und dessen verspekulierten Wohnbaumillionen erweist sich die ÖVP als „Teflonpartei“ und fährt bei der ersten Wahl in diesem Superwahljahr in gleich drei Ländern einen satten Wahlsieg ein. Sie halten alle Positionen in Tirol und Vorarlberg – und können in Niederösterreicher sogar zulegen.
Erste Analyse von Polit-Experten Peter Filzmaier: „Es geht letztlich um einen symbolischen Psycho-Effekt. Was wir sehen, ist ein Ergebnis, mit dem die beiden Regierungsparteien gut leben können und mit dem die FPÖ vielleicht etwas weniger Rückenwind mitnehmen kann als erwartetet.“
SPÖ: Auf niedrigem Niveau ging’s nochmals bergab
Die
SPÖ spielt in den Kommunalwahlen in den drei ÖVP-Ländern keine Rolle – und
trotzdem ging’s in Niederösterreich nochmals um über vier Prozent bergab.
Keine guten Aussichten für Werner Faymann, denn: Schon am kommenden
Wochenende sind die Gemeinderatswahlen in der Steiermark – sie werden ein
erster Stimmungstest dafür sein, ob der steirische Landeshauptmann Franz
Voves seine Position behaupten kann: Trotzdem glaubt Filzmaier, dass Faymann
mit einem blauen Auge davongekommen ist: Die SPÖ wusste ja schon, dass die
Rekordergebnisse aus der Bundes-Oppositionszeit nicht wiederholbar sind.“
ÖVP: Alles paletti für
Josef und Erwin Pröll
In
der ÖVP knallten am Sonntag die Sektkorken – Parteichef Josef Pröll kann
sich offenbar alles erlauben. Auch wenn er seinem Onkel Erwin wenige Tage
vor der Wahl ein Sparpaket, das sich gewaschen hat, hinknallt, legt die
NÖ-VP zu. Alles paletti im Hause Pröll? Für die Zukunft kann das Ruhe oder
Unruhe für das Onkel-Neffen-Duo bedeuten: Entweder fühlt sich Erwin Pröll
bestärkt und opponiert weiter gegen die Steuer- und Sparpläne des
Finanzministers Josef Pröll. Oder nach diesem Wahlsieg herrscht einmal Ruhe.
FPÖ: Rosenkranzeffekt
war nur mäßig zu spüren
Die
FPÖ hatte sich von diesem Wahlsonntag mehr erwartet – konnte aber die alte
Stärke aus dem Jahr 2000 nicht erlangen. Filzmaier: „Die FPÖ hat ja ihr
Ergebnis im Vergleich zur Parteispaltungszeit erzielt und dazu hat man sich
wohl höhere Gewinne erhofft. Durch das mediale Überthema Rosenkranz ist es
den regionalen FPÖ-Politikern praktisch unmöglich gemacht worden, auf ihre
lokalen Themen aufmerksam zu machen.“ Parteichef Heinz-Christian Strache
muss auf den Rückenwind seiner Präsidentschaftskandidatin also noch warten.
