Politik

LIVE-Ticker: Jetzt fix: Schulen, Handel und Friseuren öffnen, Gastro bleibt zu

Schulen, Handel, Friseure, Museen, Bibliotheken und Tiergärten öffnen +++ Gastro bleibt geschlossen +++ Ausgangsbeschränkungen zwischen 20 und 6 Uhr.

Bei der Pressekonferenz verkündete Kanzler Kurz die Öffnungsschritte:

 

  • So soll der Handel mit FFP2-Maskenpflicht am 8. Februar öffnen dürfen - allerdings müssen pro Kunde 20 Quadratmeter zur Verfügung stehen. Diese Regelung gilt auch für Museen, Bibliotheken und Tiergärten.
  • Öffnen dürften auch Friseure und körpernahe Dienstleister. Kunden müssen einen negativen Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf.

  • Ab 8. Februar findet auch die Volksschule wieder im Präsenzunterricht statt, Unterstufe und Oberstufe werden im Schichtbetrieb geführt. Am Präsenzunterricht kann allerdings nur teilnehmen wer sich testen lässt, ansonsten Teilnahme am Unterricht im Distance Learning. Die Tests finden in der Schule statt
  • Ausgangsbeschränkungen zwischen 20 und 6 Uhr: Untertags dürfen sich weiterhin nur zwei Haushalte treffen. Die Ausgangsbeschränkungen werden auf die Nachtstunden reduziert.

© oe24
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Die Öffnungsschritte im Überblick

Dies alles kommt, obwohl das Ziel von rund 700 Fällen pro Tag trotz der diversen Einschränkungen bei weitem nicht erreicht wurde und es angesichts der seit Wochen stagnierenden Zahlen unwahrscheinlich ist, dass der Wunsch-Wert bis zum Lockdown-Ende am 7. Februar realisierbar sein wird. Heute verzeichnete man beispielsweise über 1.100 Neuinfektionen, obwohl Montage und Sonntage stets die geringsten Werte haben.

Rendi-Wagner warnt vor dritter Welle

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erklärte in der Mittags-"ZiB", dass es seitens der Regierung keine Festlegung bezüglich der Öffnungsschritte gegeben habe. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe aber klar gemacht, dass Anstiege der Infektionszahlen bei Lockerungen zu erwarten seien. Daher warb auch Rendi-Wagner wieder für Vorsicht, wenn man "weit über die Schulen" öffnen wolle. Denn da bestehe die Gefahr einer dritten Welle in vier bis sechs Wochen.

Video zum Thema: Pamela Rendi-Wagner zu Lockdown-Light

 

Meinl-Reisinger: Treffen brachte zwar Informationen, aber keine Diskussionen

Seitens der NEOS wurde bekrittelt, dass die Treffen mit der Regierung zwar Informationen brächten, aber keine echten Diskussionen. Für NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger ist ein weitere Lockdown durch das längere Stagnieren der Infektionszahlen nicht mehr gedeckt. Wie sie in einer Pressekonferenz ausführte, sollten die Schulen wieder öffnen, die Volksschule sogar ohne Schichtbetriebe, auch der Handel, Museen und Zoos sowie die körpernahen Dienstleister, wo sie Sympathien für ein Reintesten zeigte.

Von der Regierung verlangte sie - auch unter dem Eindruck der eingeschränkten Empfehlung für Astra Zeneca für die Generation 65 plus, auf eine Änderung der Impfstrategie. Impfen solle man nun "Junge, Mobile", die zu Super-Spreadern werden könnten.
 

Video zum Thema: Meinl-Reisinger zu Lockdown-Light

Hofer: Dann kann man sich die Impfstrategie "aufzeichnen"

Der "Hammer" ist laut FPÖ-Obmann Norbert Hofer, dass laut Experten-Bericht die südafrikanische und brasilianische Mutation des Virus große Sorgen bereiteten. So dürften die bestehenden Impfungen nur bedingt wirken. Wenn dies so sei, könne man sich die Impfstrategie "aufzeichnen", fürchtet Hofer.

Dennoch tritt Hofer für Lockerungen ein, wie er zur APA sagte - das aber unter "strengsten Begleitmaßnahmen", wie dem Tragen von FFP2-Masken im Handel. Und auch psychosoziale Maßnahmen seien begleitend angesagt, findet der FPÖ-Obmann.

Expertenrunde bei Regierung

Verstärkung holte sich die Regierung am Montag wieder in Expertenform. Das Quartett der Berater bestand aus der Virologin Dorothee von Laer, dem Virologen Andreas Bergthaler, Uni Wien-Vizerektor Oswald Wagner und Herwig Ostermann von der Gesundheit Österreich GmbH. Nicht dabei war überraschend Simulationsexperte Niki Popper, der abgesagt haben soll. Indirekte Kritik an der Auswahl der Fachleute kam von Meinl-Reisinger, weil sie die Corona-Kommission vermisst. Das rieche nach Message Control.
 

Die Expertenrunde

Diese Experten waren dabei:

  • Oswald Wagner, Vize-Rektor des MedUni Wien
    © APA/GEORG HOCHMUTH
    Oswald Wagner
    × Oswald Wagner
  • Herwig Ostermann, Geschäftsführer von Gesundheit Österreich
    © APA/GEORG HOCHMUTH
    Herwig Ostermann
    × Herwig Ostermann
  • Dorothee von Laer, Virologin
    © APA/HELMUT FOHRINGER
    Dorothee von Laer
    × Dorothee von Laer
  • Andreas Bergthaler, Virologe
    © APA/GEORG HOCHMUTH
    Andreas Bergthaler
    × Andreas Bergthaler

 

Lockdown-Ziel nicht erreicht


Die Lockerungen (siehe oben) kommen, obwohl das Ziel von rund 700 Fällen pro Tag trotz Lockdowns bei weitem nicht erreicht wurde und es angesichts der seit Wochen stagnierenden Zahlen unwahrscheinlich ist, dass der Wunsch-Wert bis zum Ende der Woche erreicht wird. Heute verzeichnete man beispielsweise über 1.100 Neuinfektionen, obwohl Montage und Sonntage stets die geringsten Werte haben.

 18:53

Ab wann muss wieder geschlossen werden?

"Bei einer Inzidenz von 200 müssen bei uns die Alarmglocken schrillen", beantwortet Kurz de Frage eines Journalisten.

 18:48

Kurz: "Ab jetzt liegt es an der Bevölkerung"

Der Kanzler appelliert an die Eigenverantwortung. Denn die meisten Ansteckungen erfolgen im Privatbereich, so Kurz.

 18:42

Kurz erklärt die Eintrittstests

Bei den Teststraßen oder in der Apotheken bekommt jeder einen Zettel oder einen digitalen Nachweis - den zeigt man vor einem Friseurtermin dann einfach her, erklärt Kurz. Das sei besser, als diese Branchen monatelang geschlossen zu halten.

 18:36

Nun ist der Vizerektor der MedUni Wien, Oswald Wagner, am Wort

Die britische Mutation entzieht sich dem Lockdown und überwächst den ursprünglichen Klon, warnt Wagner. Mit verstärkt durchgeführten Antigentests will man die Zeit bis zur Impfung überbrücken, so der Plan der Experten.

 18:33

Nun ist Steiermark-LH Schützenhöfer am Wort

"Mein Appell geht an diejenigen, die sich bis jetzt noch gar nichts gepfiffen haben", wendet sich Schützenhöfer an all jene, die die Corona-Maßnahmen nicht ernt nehmen. Nun liege es an allen, wie es weitergeht. "Wir sitzen alle in einem Boot und wir können das nu schaffen, wenn jeder für sich und für andere Verantwortung übernimmt", so der LH.

 18:27

Am Wort ist nun Wien-Bürgermeister Ludwig

"Ich denke, dass wir ein gutes Mittelmaß gefunden haben", so Ludwig über die Öffnungsschritte. Man habe versucht, das Notwendigste zu öffnen, aber mit Vorsicht. "Es ist ein Kompromiss, aber einer, der für den Großteil der Bevölkerung tragbar ist", zeigt sich Ludwig zufrieden.

 18:23

Bund und Länder schaffen Sicherheitsnetz

Man will die Neuinfektionen weiter im Blick halten und sich immer wieder zwischendurch mit den Ländern abstimmen, so Anschober.

 18:19

Am Wort ist nun Gesundheitsminister Anschober

Er spricht über den Impf-Plan. "Wir gehen davon aus, dass wir bis Ostern zwei Millionen Menschen geimpft haben", so Anschober.

 18:18

Neues exponentielles Wachstum für Kurz realistisches Szenario

Sollten die Zahlen wieder exponentiell steigen, sollen die Lockerungen wieder rückgängig gemacht werden, so Kurz.

 18:15

Ansteckungszahlen hängen nicht von Lockerungen ab, so Kurz

Die eigentliche Gefahr sei der private Bereich und Treffen mit Familienmitgliedern oder Freunden, erklärt Bundeskanzler Kurz. "Wir glauben oft, dass Menschen, die uns vertraut sind, keine Gefahr sind - doch gerade das Gegenteil ist der Fall", so Kurz. Er appelliert an die Bevölkerung, Treffen zu vermeiden.

 18:13

Nächtliche Ausgangssperren von 20 bis 6 Uhr

Auch die nächtlichen Ausgangssperren bestätigt Bundeskanzler Kurz in der Pressekonferenz. Untertags dürfen sich zwei Haushalte treffen.

 18:11

Frisöre und körpernahe Dienstleister mit "Eintrittstests"

Kunden müssen einen negativen Test vorweisen, der nicht älter sein darf als 48 Stunden, erklärt Kurz die Eintrittstests.

 18:10

Auch Handel, Tierparks und Museen öffnen ab 8. Februar

Das Tragen von FFP2-Masken ist dabei verpflichtet. Pro Kunde/Besucher müssen 20 Quadratmeter zur Verfügung stehen, bestätigt Kurz die oe24-Informationen.

 18:08

Kurz: Schulen öffnen nach Semesterferien

Die Volksschulkinder sollen nach den Semesterferien vollständig in den Präsenzunterricht zurückkehren können, Unter- und Oberstufe im Schichtbetrieb, so Kurz. Allerdings mit Testpflicht. Details wird Bildungsminister Faßmann morgen, Dienstag, in einer Pressekonferenz verkünden.

 18:07

Kurz: Können nur behutsame Öffnungsschritte setzen

Der sicherste Weg wäre es, im Lockdown zu verharren, so Kurz. Doch man habe nach intensiven Gesprächen einstimmig einen Mittelweg gefunden, um vorsichtige Öffnungsschritte zu setzen.

 18:06

Kurz: Sind bei Ansteckungszahlen im besten Drittel der EU

Doch während die klassische Virusvariante sinkt, breiten sich die Mutationen aus, so Kurz.

 18:04

Die Pressekonferenz beginnt

Vor die Presse treten Bundeskanzler Kurz, Gesundheitsminister Anschober, Wien-Bürgermeister Ludwig, LH Schützenhöfer und Experte Oswald Wagner.

 17:58

Museen, Galerien und Tiergärten öffnen mit gleichen Einschränkungen wie Handel

Pro Besucher müssen demnach 20 Quadratmeter zur Verfügung stehen.

 17:47

Bei Verstößen: Strafen werden erhöht

Organstrafmandate bei Verstößen gegen die Covid-Maßnahmen (Masken/Abstand) sollen erhöht werden.

 17:46

Ausgangsbeschränkungen zwischen 20 Uhr und 6 Uhr

Die Ausgangsbeschränkungen am Abend bleiben - untertags dürfen sich zwei Haushalte treffen.

 17:44

Frisöre und körpernahe Dienstleister öffnen ab 8. Februar - allerdings mit Testpflicht

Körpernahe Dienstleister wie Frisöre, Kosmetiker etc. können mit Test (nicht älter als 48h) wieder ab 8.2. in Anspruch genommen werden.

 17:41

Schulen öffnen

In den Volksschulen wird von Montag bis Freitag der Normalbetrieb wieder aufgenommen werden. Die VolksschülerInnen werden mit den sogenannten "Nasenbohrer"-Tests in der Schule getestet. Stimmen die Eltern nicht zu, dann gilt für diese Kinder weiterhin Home Schooling. Schichtbetrieb wird es aber in den Unter- und Oberstufen geben. Hier werden die SchülerInnen in zwei Gruppen geteilt. Die erste wird am Montag und Dienstag in der Schule sein, die zweite Mittwoch und Donnerstag. Am Freitag gilt für alle Gruppen Distance Learning. Zustimmung für den Corona-Test müssen Oberstufen-Schüler selbst geben. Verweigern sie diesen, gilt eine FFP2-Maskenpflicht während des Unterrichts.

 17:37

Gastro bleibt geschlossen

Gastronomie und Hotels bleiben noch geschlossen. Der Öffnungszeitpunkt bleibt abhängig von der Entwicklung der Neuinfektionen.

 17:34

Jetzt fix: Handel öffnet mit Regelung 20 Quadratmeter pro Kunde

Die ersten Details dringen aus dem Bundeskanzleramt nach außen. Unter anderem, dass der Handel am 8. Februar öffnen wird. Es gilt eine FFP2-Maskenpflicht, außerdem müssen pro Kunde 20 Quadratmeter zur Verfügung stehen.

 17:19

LH Platter gegen Verlängerung des Lockdowns

Tirol-LH Platter gegenüber oe24.TV nach den Gesprächen zwischen Länder und Bund: "Müssen aufsperren, was geht, aber in vorsichtigen Öffnungsschritten". Eine Verlängerung des Lockdowns hätte keinen Sinn, so Platter, da 65 Prozent der Infektionen in Tirol im privaten Bereich stattfinden würden.

 16:53

Möglicherweise steht Öffnung des Handels auf der Kippe

Laut ersten Informationen aus dem Bundeskanzleramt dürfte die Öffnung des Handels am 8. Februar noch nicht fix sein. Hier sind sich Länder und Bund noch nicht einig.

 16:22

Verkündung der Lockerungen erneut verschoben

Das Pressestatement der Bundesregierung nach dem Treffen mit Expertinnen und Experten und den Landeshauptleuten zum Lockdown verzögert sich. Die Pressekonferenz dürfte erst gegen 17.30 Uhr, möglicherweise auch erst gegen 18 Uhr beginnen.

 15:51

Verkündung der Öffnungsschritte auf 17 Uhr verschoben

Soeben wurde bekannt, dass die Öffnungsschritte nicht wie geplant um 16 Uhr, sondern eine Stunde später verkündet werden.

 15:48

NEOS für Öffnung von Schulen, Handel und Dienstleister

Seitens der NEOS wurde im Rahmen einer Pressekonferenz am Nachmittag bekrittelt, dass die Treffen mit der Regierung zwar Informationen brächten, aber keine echten Diskussionen. Für NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger ist ein weitere Lockdown durch das längere Stagnieren der Infektionszahlen nicht mehr gedeckt. Wie sie in einer Pressekonferenz ausführte, sollten die Schulen wieder öffnen, die Volksschule sogar ohne Schichtbetriebe, auch der Handel, Museen und Zoos sowie die körpernahen Dienstleister, wo sie Sympathien für ein Reintesten zeigte.

 13:57

Rendi über Öffnungen: "Ich halte es für den falschen Weg"

In einem Statement nach den Beratungen mit Kurz & Co. macht SPÖ-Chefin noch einmal Druck auf die Regierung und fordert endlich Zugang zu mehr "Wohnzimmertests" zu schaffen.

"Ich halte es für den falschen Weg", sagt die SPÖ-Chefin. Jetzt zu öffnen, bedeutet ein unkontrollierbares Risiko für die Bevölkerung, so Rendi.

 13:47

Hofer: Eine Steigerung der Infektionen nach Lockerungen zu 100 Prozent sicher

Der "Hammer" ist laut FPÖ-Obmann Norbert Hofer, dass laut Experten-Bericht die südafrikanische und brasilianische Mutation des Virus große Sorgen bereiteten. So dürften die bestehenden Impfungen nur bedingt wirken. Wenn dies so sei, könne man sich die Impfstrategie "aufzeichnen", fürchtet Hofer. Eine Steigerung der Infektionen nach Lockerungen sei demnach zu hundert Prozent sicher, zitierte Hofer aus dem Gespräch mit der Opposition.

 13:46

Rendi-Wagner dämpft Erwartungen über weitreichende Öffnungen

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erklärte in der Mittags-ZiB, dass es seitens der Regierung keine Festlegung bezüglich der Öffnungsschritte gegeben habe. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe aber klar gemacht, dass Anstiege der Infektionszahlen bei Lockerungen zu erwarten seien. Daher warb auch Rendi-Wagner wieder für Vorsicht, wenn man "weit über die Schulen" öffnen wolle. Denn da bestehe die Gefahr einer dritten Welle in vier bis sechs Wochen.

 13:02

Start für Gipfel mit Landeshauptleuten

Jetzt geht es im Kanzleramt um die Wurst. Nachdem sich Kurz, Anschober & Co. bereits mit Experten und Opposition beraten haben, geht es jetzt mit den Landeshauptleuten weiter. Dieses Mal sind alle Landeschefs- und Chefinnen sogar persönlich nach Wien gereist. Jetzt werden die Verhandlungen besonders zäh. Im Anschluss folgt die Verkündung.

Corona-Gipfel über Lockdown-Lockerungen im Kanzleramt © BKA/Dragan Tatic

 12:38

SPÖ-Chefin gibt Statement ab

Um 13.30 Uhr wird SPÖ-Chefin Rendi-Wagner ein Statement zu dem Treffen mit Kanzler Kurz abgeben.

 11:40

Kanzler berät mit Opposition

Derzeit läuft die Runde mit den Oppositionschefs.

Pamela Rendi-Wagner (SPÖ): Rendi kündigte vor dem Treffen schon an, gegen Geschäfts-Öffnungen zu sein, da die Infektionsgefahr weiterhin zu hoch sei. Die Schulen sollten aber wieder aufgesperrt werden.

Norbert Hofer (FPÖ): Hingegen machte der FPÖ-Chef klar, dass für ihn die Öffnungsschritte nicht schnell genug gehen könnte. Hofer will am liebsten alles aufsperren.

Beate Meinl-Reisinger (Neos): Sie setzt sich für eine gemäßigte Öffnung ein.

Corona-Gipfel über Lockdown-Lockerungen im Kanzleramt © BKA/Dragan Tatic

 11:22

Friseure öffnen offenbar fix - Riesen-Streit um Nagelstudios & Co.

Dass Friseure aufmachen, ist fix. Ob dies auch für andere körpernahe Dienstleister gilt, die vielleicht weniger dringend gebraucht werden, war vorerst noch unter Verschluss. Im Kulturbereich werden sich wohl nur Museen und Bibliotheken Hoffnung auf Öffnung machen dürfen.

 10:09

Experte Popper dämpfte Erwartungen

Simulationsexperte Niki Popper dämpfte die Erwartungen im Vorfeld des Lockdown-Gipfels. Die Zahlen ließen "keine Aufhebung" zu. Auch sei es "illusorisch", dass man die Ausbreitung der Mutationen aufhalten könnte. Zumindest Schulen sollten aber geöffnet werden, sagte er. Die entscheidende Frage sei, wie man die Ausbreitung verlangsamen kann. "Das geht nur, wenn man das Testen, das Isolieren, die Screening-Programme ausweitet. Das Impfen löst das Problem derzeit leider noch nicht", so Popper.

 10:02

In wenigen Minuten startet Gipfel mit Experten

Diese Experten werden mit am Tisch sitzen.

Oswald Wagner, Vize-Rektor des MedUni Wien

Oswald Wagner © APA/GEORG HOCHMUTH

Herwig Ostermann, Geschäftsführer von Gesundheit Österreich

Herwig Ostermann © APA/GEORG HOCHMUTH

Dorothee von Laer, Virologin

Dorothee von Laer © APA/HELMUT FOHRINGER

Andreas Bergthaler, Virologe

Andreas Bergthaler © APA/GEORG HOCHMUTH

Niki Popper, Simulationsexperte der TU Wien

Experte Niki Popper erklärt: Nur so können wir Corona in den Griff bekommen | Lockdown © APA/GEORG HOCHMUTH

 09:49

Poker bis in die Nacht

Kanzler Sebastian Kurz ­hatte eine „gebremste Öffnung“ in ÖSTERREICH bereits angekündigt – Sonntagabend beriet er mit den Grünen Werner Kogler und Rudolf Anschober die letzten Details. Auch Bildungsminister Heinz Faßmann war dabei. Klar war, dass – unter verschärften Sicherheitsmaßnahmen – Schule und Handel öffnen sollen. Bei den Museen galt das als möglich – Bedenken hatten die Grünen aber offenbar bei den „körpernahen“ Dienstleistern wie Friseuren und Nagelstudios.

 09:39

Treffen mit Experten

Bereits ab 10 Uhr treffen sich Kurz, Kogler und Anschober mit Expertinnen und Experten. Diese werden über die aktuelle Corona-Lage in Österreich berichten.

 09:38

Herzlich Willkommen zum oe24-Liveticker

Heute verkündet die Regierung, wer öffnen darf. Wir berichten LIVE.