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Reform

ÖGB-Mitglieder sollen mehr zahlen

Die Beiträge sollen bis 2011 schrittweise auf ein Prozent der Höchstbeitragsgrundlage der Sozialversicherung ansteigen.

Die Projektgruppe "Verwaltung" zur ÖGB-Reform schlägt vor, den Mitgliedsbeitrag mit ein Prozent des Einkommens zwar beizubehalten. Die Höchstbeiträge sollen jedoch schrittweise bis 2011 auf ein Prozent der Höchstbeitragsgrundlage der Sozialversicherung ansteigen, das wären derzeit 37,50 Euro monatlich.

Der Höchstbeitrag ist derzeit bei den Einzelgewerkschaften unterschiedlich festgelegt: Bei der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst beträgt er etwa 20,50 Euro, bei der Gewerkschaft der Privatangestellten 24,60 Euro oder bei der Gewerkschaft Kunst, Medien, Sport, freie Berufe 27,40 Euro. Die Anhebung auf 37,50 Euro soll jedoch nicht schlagartig erfolgen. "Bis zur Erreichung dieser Grenze soll der Monatshöchstbeitrag je Jahr um Euro 3,5 angehoben werden", heißt es im Bericht der Reformgruppe. "Diese Erhöhung soll gegenüber den Betroffenen marketingmäßig gut erklärt werden."

Genaue Risikoanalyse
Vorgeschlagen wird auch eine detaillierte Risikoanalyse: "Was kann passieren bei Anhebung der Höchstgrenze? Wie viele Mitglieder können verloren gehen? Wie viele Mitglieder könnten durch solidarische Höhe gewonnen werden?"

Neben der Anhebung der Höchstbeiträge soll auch die Berechnungsbasis vereinheitlicht werden. Auch hier gibt es derzeit bei den einzelnen Gewerkschaften unterschiedliche Zugänge: Ist- oder KV-Lohn, Einbezug von Zulagen und Überstunden etc.

Breite Diskussion
Der Zeitplan sieht vor, dass die grundsätzliche Vereinheitlichung der Mitgliedsbeiträge inklusive der schrittweisen Anhebung der Höchstbeiträge beim ÖGB-Bundeskongress im Jänner 2007 beschlossen wird. Dann sollen aber auch noch andere Vorschläge für neue Beitragsmodelle breit diskutiert werden. Die definitive Entscheidung soll dann 2011 fallen.

Die Reformgruppe hat mehrere Modelle diskutiert und aufgelistet: neben dem einprozentigen Solidaritätsbeitrag mit oder ohne Höchstbeitrag wären etwa auch ein Fixbetrag oder ein Basisbetrag plus Leistungspaket möglich. "Zukunftsweisend scheint ein System mit Basisbeitrag und Basisleistung und zusätzlichem optionalen Leistungspaket", heißt es in dem Papier.



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