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Koalition wackelt

ÖVP stellt Zeitplan infrage

Starke Stimmen in der ÖVP attackieren die SPÖ. Dabei werden der Zeitplan ebenso wie SP-Chef Gusenbauer infrage gestellt.

Die ÖVP verschärft bei den Koalitionsverhandlungen wieder die Gangart: Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll attackiert SP-Chef Alfred Gusenbauer im Interview mit ÖSTERREICH und warnt die SPÖ: „Im Moment, an dem die SPÖ eine Diskussion beginnt, dass sie etwa einen Finanzminister Grasser nicht akzeptiert, beginnt in der ÖVP die schwelende Diskussion auszubrechen: Wir akzeptieren zwar den Bundeskanzler auf SPÖ-Seite, aber nicht in der Person von Gusenbauer.“ Diese Attacke ist um so erstaunlicher, als Pröll als einer der Architekten der Großen Koalition gilt.

Zeitplan wackelt
Aber auch Außenministerin Ursula Plassnik, eine der engsten Vertrauten von ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel, lässt aufhorchen. Sie stellte den Zeitplan zur Regierung massiv infrage. Plassnik in der ORF-Pressestunde: „Ein Zeitplan ist noch keine Regierung.“ In der SPÖ sieht man diese Attacke auf den Regierungs-Fahrplan mit Argwohn. SP-Klubobmann Josef Cap zu ÖSTERREICH: „Frau Plassnik hat relativiert. Das ist interessant. Wir wollen den Zeitplan einhalten.“

Knackpunkt Eurofigher
Weiterhin Säbelrasseln auch in der Frage der Eurofighter. Plassnik ließ die SPÖ mit ihrem Vorschlag, die Eurofigher aus dem Regierungsprogramm auszuklammern, abblitzen. Reaktion von SP-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos: Der Eurofighter-Kauf stelle einen Teil des von der ÖVP hinterlassenen „schweren Erbes“ dar.

Rüffel
Die Außenministerin lässt mit diesen Aussagen zur Koalition zum zweiten Mal aufhorchen. Schon im Interview mit ÖSTERREICH am 8. Dezember rüffelte Plassnik die SPÖ, dass nicht intensiv genug verhandelt werde. Prompt wurden weitere Verhandlungsrunden eingeschoben.

Alternativen zur „Großen“
Beide Großparteien lassen sich derweilen Hintertüren – so eine Große Koalition nicht zustande kommt – offen. So führte die ÖVP (laut profil) geheime Gespräche mit FPÖ und BZÖ. Und Pröll warnte mehrfach, dass es in der SPÖ immer noch vehemente Anhänger einer Minderheitsregierung gebe.



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