Grünes Licht

ORF-Gebühren werden erhöht

22.03.12, 11:14

Die Gebühren-Anhebung um 7 Porzent ab Juni ist gesetzeskonform.

Die Erhöhung der ORF-Gebühren um sieben Prozent ab Juni kann kommen. Die Medienbehörde KommAustria, die erstmalig als unabhängige Behörde eine vom Stiftungsrat beschlossene Gebührenerhöhung prüfen musste, hat dieser am Donnerstag grünes Licht gegeben. Die Valorisierung, wie der ORF sie nennt, verstoße nicht gegen das ORF-Gesetz. Im laufenden Jahr soll die Gebührenerhöhung dem ORF ein Plus von rund 20 Millionen Euro bringen, ab 2013 rechnet man mit zusätzlichen Einnahmen von 35,6 Millionen Euro netto.

Die Behörde hatte zu prüfen, ob der von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz und dem Kaufmännischen Direktor Richard Grasl vorgelegte Finanzplan für die nächsten Jahre auf eine "sparsame, wirtschaftliche und zweckmäßige Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrages ausgerichtet ist und ob die zugrunde gelegten Zahlen und Annahmen für die kommenden Geschäftsjahre plausibel erscheinen". Die Behörde kam in ihrem dreimonatigen Prüfverfahren zu dem Ergebnis, dass "der ORF-Antrag auf Neufestsetzung des Programmentgelts mit den gesetzlichen Vorgaben" übereinstimme, hieß es in einer Aussendung. Einige Annahmen zur Einnahmensituation erschienen der Behörde allerdings zu optimistisch - wie etwa die zugrunde gelegten Werbeeinnahmen.

Die KommAustria legte in ihrer Aussendung wert darauf, festzustellen, dass sie nicht "Schatten-Geschäftsführerin" des ORF sei, so KommAustria-Vorsitzender Michael Ogris. Man habe lediglich über Zahlen entschieden - die Verantwortung für einzelne Maßnahmen und die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrages liege beim Generaldirektor. "Ob das zum Beispiel sinnvoll durch weitere Einsparungen beim redaktionellen und technischen Personal, oder doch eher im Verwaltungsapparat zu erreich ist, hat nicht die KommAustria zu beurteilen."

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