Wie ÖSTERREICH bereits berichtete, steuert der Konflikt um die Führung der SPÖ auf einen ersten Showdown zu.
Parteichefin Pamela Rendi-Wagner "ersucht" ihren innerparteilichen Kontrahenten, den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), "angesichts der aktuellen Situation" brieflich um eine Teilnahme am SPÖ-Präsidium kommende Woche. Doskozil wird kommen, um "Zukunftsperspektiven für die Sozialdemokratie" zu diskutieren, sagte er am Rande eines Pressetermins.
Er haben den Brief erhalten und werde "gerne nach Wien zur Präsidiumssitzung fahren, weil es wichtig für die Zukunft der Sozialdemokratie ist, an dieser teilzunehmen", betonte Doskozil auf APA-Anfrage. Was genau er dort mit Rendi-Wagner besprechen will, sagte der Landeshauptmann am Mittwoch nicht: "Das wird sich weisen. Und es wird intern besprochen werden."
FSG-Chef attackiert Doskozil
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG), Rainer Wimmer, hatte Doskozil zuvor recht schroff dazu aufgefordert, bei dem Termin zu erscheinen. Beim Präsidium sollen die Weichen gestellt werden, ob es zu einem vorgezogenen Parteitag kommt. Eine entsprechende Forderung hatte nach der Sozialistischen Jugend am Dienstag auch die mit mehr Gewicht ausgestattete oberösterreichische SPÖ erhoben. Geht es nach dem dortigen Landesparteichef Michael Lindner, soll bei einem Parteitag nach der Salzburg-Wahl, die am 23. April stattfindet, die Führungsfrage geklärt werden.
Wimmer will möglichst rasch eine Klärung. Von Doskozil erwartet er im Gespräch mit der APA, dass dieser sich beim Präsidium "stellt". Der Landeshauptmann habe ja zur aktuellen Situation auch einen entsprechenden Beitrag geleistet: "Die Zeit des Versteckes und Taktierens ist vorbei." Mit einem vorgezogenen Parteitag hätte Wimmer kein Problem.
Rendi-Wagner hat sich bisher weder dafür noch dagegen ausgesprochen. Der reguläre Parteitag würde erst im Wahljahr 2024 anstehen. Die burgenländische SPÖ ließ diese Frage ebenso offen, äußerte am Dienstag jedoch die Präferenz für eine Mitgliederbefragung. Eine solche hatte auch Rendi-Wagner schon einmal ansetzen lassen und ihre Position im Jahr 2020 damit gefestigt, allerdings ohne Gegenkandidaten. Wimmer lehnt diese ab, da sich der Konflikt sonst noch über Monate ziehen würde.
