Am Tag nach der Wahlschlappe von Kärnten war SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Montagabend zu Gast im "ZiB 2"-Studio bei Armin Wolf.
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wird spätestens nächste Woche ein Sonder-Parteipräsidium einberufen, um über "all die offenen Fragen" nach der Kärnten-Wahl intern zu diskutieren - auch über die Frage eines vorgezogenen Parteitages. Montagabend in der "ZiB2" machte Rendi-Wagner klar, dass aus ihrer Sicht die "Störfeuer" aus dem Burgenland das große Problem der SPÖ sind - und sie nicht daran denkt, abzutreten, sondern entschlossen ist, als Spitzenkandidatin zu kandidieren.
Kampfabstimmung? "Warum nicht?"
Auch einer Kampfabstimmung würde sie sich stellen, "warum nicht, ja", betonte die Parteichefin. Ob es den von der Sozialistischen Jugend geforderten vorgezogenen Parteitag geben soll, werde man im Präsidium beraten. Dafür brauche es auch eine Mehrheit in den Gremien. "Der- oder diejenigen, die sagen, sie können es besser" sollten endlich auch offen sagen, ob sie Verantwortung übernehmen und Parteichef werden wollen oder nicht. "Bis jetzt gibts keine Kandidaten", stellte Rendi-Wagner fest - und kritisierte offen den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil.
Mehrere Seitenhiebe gegen Doskozil
"Immer nur hinter dem Vorhang hervor oder aus der Hecke zu schießen, das schwächt die Partei, das sehen wir auch an den Umfragen", verwies sie auf die jahrelang immer wieder geschürte Personaldiskussion. Was aktuell so an Vorschlägen komme - beste Experten zusammenholen, Lösungen auszuarbeiten etc. - "ist alles wurscht, solange wir als Sozialdemokratie es nicht schaffen, nicht in der Öffentlichkeit zu diskutieren und gemeinsam hinter den Maßnahmen zu stehen" zu den Fragen der Teuerung, der Energiekrise oder der Klimakrise.
An Wahlverlusten und schlechten Umfragewerten seien "jene schuld, die nicht den Willen aufbringen mit der Partei gemeinsam am Erfolg zu arbeiten", lehnte Rendi-Wagner jede Debatte über mangelhafte Kommunikation, eigene Fehler oder die Besetzung der Parteizentrale ab. Die Parteivorsitzende könne "keine Diktatorin" sein, kein Sprechverbot erteilen und niemanden zwingen, gemeinsam am Erfolg zu arbeiten - und letzteres "geschieht seit Jahren nicht". Im Sommer, als es keine "Störfeuer" gegeben habe, habe man ein Potenzial von 30 Prozent ausschöpfen können - daran sehe man, dass die Themen und die Kommunikation durchaus stimmen.
"Darüber denke ich keine Sekunde nach"
Sie werde die Verantwortung, die sie - anders als der burgenländischen Landeshauptmann - in einer schwierigen Zeit für die SPÖ übernommen habe "nicht einfach abgeben, sondern auch in schwierigen Zeiten behalten". Und sie sei "auch bereit, als Spitzenkandidatin zu kandidieren", ob sie es wird, sei die Entscheidung der Delegierten, stellte Rendi-Wagner klar. Die Gefahr, dass sie, wie 2018 Christian Kern, die Sache hinschmeißt, weil sie es satt hat - wie immer wieder aus spekuliert wird - "besteht nicht", antwortete die SPÖ-Chefin, "darüber denke ich keine Sekunde nach".
