Kurz vor dem 1. Mai will die Regierung ein Mega-Konjunktur-Paket ansagen.
Wien. Es ist ein Paukenschlag, an dem die Regierung gerade hinter den Kulissen arbeitet. Wie ÖSTERREICH erfuhr, wird morgen Abend eine Sitzung im Kanzleramt stattfinden, bei der Kanzler Kurz mit den Grünen ein großes Paket zur Ankurbelung der Konjunktur besprechen will.
Im Raum stehen gleich mehrere Maßnahmen, die dann schon in der kommenden Woche präsentiert werden können.
- Geplant ist jedenfalls ein Paket, das die Bereiche Wirtschaft, Familien und Arbeit unterstütze.
- Das könnte einerseits durch eine Steuersenkung passieren. Möglich wäre, dass ein Teil der Steuerreform vorgezogen wird. Auch eine Senkung der Steuern für Tourismus- und Gastrobetriebe steht im Raum.
- Eine weitere Möglichkeit wäre ein „Corona-Bonus“, der beispielsweise im Juni – also quasi als „Extra-Urlaubsgeld“ – an Familien ausgezahlt wird, um den Sommertourismus in Österreich zu beflügeln. Vorbild könnte der Familienbonus sein. Bis zu 2.000 Euro pro Familie könnten mit Juni ausbezahlt werden. Die Kosten von rund 4 Milliarden Euro wären angesichts der aktuellen Milliarden-Hilfspakete durchaus vertretbar.
- Die Grünen dürften zusätzlich eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes fordern. Das hatte zuletzt auch der ÖGB gefordert.
- Für die besonders hart getroffenen Branchen soll es eigene Hilfspakete geben. Etwa einen „Tourismus- und Gastrobonus“.
Präsentiert soll das Konjunkturpaket im Laufe der Woche werden, voraussichtlich am Mittwoch oder Donnerstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz von Kurz, Vizekanzler Kogler und Finanzminister Blümel. Der Coup: Damit will man der SPÖ den 1. Mai „abstechen“.
Kanzler hält am Montag "Hoffnungs-Rede"
Bereits am Montag um 11 Uhr wird der Kanzler eine Rede zum 75-jährigen Jubiläum der Gründung der 2. Republik halten. Geplant ist eine Rede, mit der er der Bevölkerung Hoffnung geben will: Nach der Phase des Verzichts, der Entbehrung und Einsamkeit beginne „unser Weg zurück mit schrittweisem Hochfahren des Lebens und der Wirtschaft“. Gut möglich, dass er das Konjunktur-Paket dort schon andeutet.
