881.569 unterschrieben für „Don’t smoke“. Kurz & Co schalten trotzdem auf stur – noch.
Alle drei Volksbegehren müssen nun im Parlament diskutiert werden. Ein klarer Erfolg. Das stärkste Zeichen setzten die Österreicher aber mit „Don’t smoke“: 881.569 unterzeichneten das Rauch-Stopp-Begehren, nur knapp 18.000 Unterschriften fehlten, um die 900.000er-Marke zu knacken.
Den größten Zuspruch gab es in Wien: 193.810 haben ihre Unterschrift für das „Don’t smoke“-Volksbegehren gesetzt. Auf den hinteren Rängen beim Rauchstopp liegen Vorarlberg und Tirol. Das Burgenland ist wiederum beim „ORF ohne Zwangsgebühren“-Begehren, das österreichweit 320.239 unterschrieben, vorne.
Umdenken
Die Opposition fordert die Regierung nun geschlossen dazu auf, einer Volksabstimmung zum Rauchverbot in der Gastronomie zuzustimmen. Die Regierung aber bleibt hart: ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz machten klar, dass es keine Volksabstimmung zum Rauchverbot geben wird. FPÖ-Vizekanzler Strache sagte im oe24.TV-Interview: „Das Volksbegehren ist beachtlich, aber letztlich haben 85 Prozent es nicht unterstützt“.
Schützenhöfer: "Hoffe auf ein Umdenken der FPÖ"
Innerhalb der ÖVP wird die Front für einen raschen Volksentscheid dennoch immer breiter. Siegfried Nagl, Grazer ÖVP-Bürgermeister, sagt zu ÖSTERREICH: „Bei einer so großen Zustimmung sollte man nun den Publikumsjoker ziehen und mit einer Volksabstimmung endlich Klarheit schaffen.“
Ähnlich Oberösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer: „Meine Meinung bleibt unverändert – vor und nach dem Volksbegehren: Ich halte die Abkehr vom Rauchverbot für einen Fehler“, so Stelzer zu ÖSTERREICH.
Ratschläge
Auch Salzburgs ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner ist für eine Volksabstimmung, ebenso Steiermarks ÖVP-Landeschef Hermann Schützenhöfer: „Dieses Rauchverbot wird kommen – früher oder später. Ich hoffe auf ein Umdenken der FPÖ. Ob es die Abstimmung geben soll, ist Sache der Regierung.“
Landesweit wurde das Volksbegehren von 13,82 % unterschrieben. Das beste Ergebnis (16,89 Prozent) erzielte Wien, das schlechteste Tirol: 11,51 Prozent. Die stärkste Zustimmung für „Don’t smoke“ außerhalb Wiens gab es in Graz (21,9 %) und Mödling (20,54 %). K. Wendl
