Bevor die Regierung am 1. Juli den EU-Ratsvorsitz übernimmt, jettet sie nach Brüssel.
Am Mittwoch um 7.05 dürften die übrigen Passagiere des Austrian-Airline-Fliegers nach Brüssel wohl etwas staunen. Immerhin sollen neben VP-Kanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache noch mindestens sechs weitere türkis-blaue Minister – darunter etwa Außenministerin Karin Kneissl – samt Entourage in das Flugzeug steigen. Wie berichtet, plant die Koalition am Mittwoch einen Sonderministerrat in Brüssel.
Regierung versucht, gute Stimmung zu vermitteln
Offiziell dient dieser Regierungsausflug zur Vorbereitung auf den EU-Ratsvorsitz per 1. Juli.
Kurz wird denn auch gleich mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu einem Vieraugengespräch zusammentreffen. Danach findet ein gemeinsames Arbeitsmittagessen der Regierung mit Juncker statt. Dort wollen sie ihre Schwerpunkte – Migration und Sicherheit – präsentieren.
Dass die türkis-blaue Koalition gleich vollständig nach Brüssel fliegt, ist freilich auch mehr als der üblichen Honeymoon-Inszenierung geschuldet. Der VP-Regierungschef will in Brüssel freilich auch gute Stimmung für seine in Westeuropa durchaus kritisch beäugte Koalition machen.
Dass FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache im Vorfeld der Sitzung wieder mit EU-kritischen Parolen aufgefallen ist, dürfte nicht unbedingt zum Drehbuch gehört haben.
Sparsamkeit in der Eco-Class signalisieren
Die Regierung, die weiterhin darum bemüht ist, permanente Harmonie zu demonstrieren, fliegt zudem in der Economyclass – Justizminister Josef Moser reist am Vorabend per Auto aus Luxemburg an, die FP-Minister Herbert Kickl und Norbert Hofer und die VP-Minister Hartwig Löger und Margarete Schramböck wählen ebenfalls eine separate Anreise. Das ist freilich weniger ein Zeichen an Brüssel als an die mitreisenden österreichischen Fluggäste.
Kurz und seine Regierung wollen wieder „Bescheidenheit“ demonstrieren …
Isabelle Daniel
