Susanne Raab

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Türkis-grüner Poker um neues ORF-Gesetz

Hinter den Kulissen wird um die Zukunft des Öffentlich-Rechtlichen gerungen.

ORF-Gesetz. Die Verhandlungsseiten wollen sich nicht in die Karten blicken lassen, denn es geht um viel Geld - und wer diese zahlen muss. Um die Streaming-Lücke zu schließen, gibt es im Großen und Ganzen drei Modelle: Eine Netflix-Lösung mit Abonnement hat ORF-General Roland Weißmann bereits ausgeschlossen, ÖSTERREICH berichtete.

GIS oder Abgabe. Damit bleiben noch eine generelle Haushaltsabgabe - in der alle für den Rundfunk zahlen, egal ob sie ihn konsumieren. Das präferieren Experten und auch die Grünen. Ansonsten könnte man das bisherige GIS-Modell weiterführen - nur statt TV-Anschlüssen müsste dann jeder mit Internet-Anschluss zahlen. Das wird als Lieblingsvariante der ÖVP gehandelt.

Tauziehen. Die Fronten sind also verhärtet, schon seit Wochen schweigt die zuständige Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) zum Stand der Debatte. Ein Sieg der ÖVP-Variante gilt als höchst-wahrscheinlich.