Bundespräsident Alexander Van der Bellen trifft am Freitag in Kroatien mit seinen Amtskollegen aus Kroatien und Slowenien, Zoran Milanovic und Borut Pahor, zum traditionellen Dreier-Jahrestreffen zusammen.
Milanovic hat als diesjähriger Gastgeber seine Amtskollegen auf die Brioni-Inseln in Istrien eingeladen. Im Vordergrund der Gespräche werden der Krieg in der Ukraine sowie die Situation in den Ländern am Westbalkan und in Osteuropa und deren EU-Perspektive stehen.
In Bezug auf den Krieg in der Ukraine werden die Präsidenten unter anderem über gemeinsame Hilfsmaßnahmen und die Sanktionen gegen Russland sprechen, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei. "Wichtig ist, dass wir zusammenstehen. Uns nicht auseinanderdividieren lassen", erklärte Van der Bellen im Vorfeld des Treffens laut der Mitteilung.
Der kroatische Staatschef Milanovic fällt von den drei Präsidenten immer wieder wegen seiner Haltung zur Ukraine-Krise auf. Zuletzt kritisierte er, dass die EU-Sanktionen gegen Russland nicht funktionieren. Statt des beschlossenen Öl-Embargos fordert er ein vollständiges Energie-Embargo. Auch andere seiner Äußerungen sorgten wiederholt für Aufsehen: Er will etwa den NATO-Beitritt von Finnland und Schweden blockieren, solange das Wahlgesetz in Bosnien-Herzegowina nicht geändert wird. Zu Beginn der Krise sprach Milanovic davon, dass die Ukraine nicht in die NATO gehöre und bezeichnete das Land als "eines der korruptesten Länder der Welt". Wegen solcher Aussagen, die nicht auf der Linie mit der kroatischen Regierung sind, wirft ihm Ministerpräsident Andrej Plenkovic eine pro-russische Haltung vor.
Die Tradition der Präsidententreffen, bei denen sich die Staatsoberhäupter in der Gastgeberrolle abwechseln, wurde nach dem EU-Beitritt Kroatiens begründet. Das erste Treffen fand im Jahr 2014 in Wien statt. "Es ist unter Freunden und Nachbarn wichtig, in engem Kontakt zu bleiben und eine gute Gesprächsbasis zu haben, um Fragen, die in beiderseitigem Interesse sind, offen diskutieren zu können. Gerade Österreich, Kroatien und Slowenien sind ja seit langem wirtschaftlich, kulturell und menschlich eng miteinander verbunden", betonte Van der Bellen laut der Mitteilung. Von der ursprünglichen personellen Zusammensetzung aus dem Jahr 2014 ist nur noch der slowenische Präsident dabei. Allerdings wird es auch für Pahor das letzte Treffen sein, bevor heuer im Dezember seine zweite Amtszeit ausläuft.
In Kroatien fanden bisher zwei Treffen statt, im Jahr 2016 und 2019. Diesmal kommen die Präsidenten in der Staatsresidenz auf Brioni zusammen. Das Anwesen auf der Hauptinsel des Archipels war einst die Sommerresidenz des früheren jugoslawischen Staatspräsidenten Josip Broz Tito, weshalb die gesamte Inselgruppe für die Öffentlichkeit geschlossen war. Die 14 Brioni-Inseln wurden 1983 zum Nationalpark erklärt.
