Der schwarz-grüne Zwist rund um den Eurofighter-Untersuchungsausschuss kam Dienstag abend in der Fernsehsendung "Report" auch bei einem verbalen Duell zwischen ÖVP-Fraktionsführerin Maria Fekter und dem Grünen Abgeordneten Werner Kogler zum Ausdruck.
Fekter meinte, man habe im Ausschuss bisher "in Wirklichkeit gar nichts weiter gebracht" und sie beschuldigte den Vorsitzenden des Ausschusses, Peter Pilz (G), nur "Selbstdarstellung" zu betreiben. Kogler wies "ungeheuerliche Vorwürfe" von Fekter gegen Pilz, nicht alle Akten den Ausschussmitgliedern weitergegeben zu haben, zurück und meinte, die ÖVP spiele offenbar "auf Bruch".
Fekter meinte, sie sei an einer sachlichen Aufklärung und einer korrekten Vorgangsweise interessiert. Allerdings sei offenbar bei der Aktenübermittlung "selektiert" worden und "das ist unkorrekt". Kogler stellte Fekter die Frage, ob sie bei der Untersuchung "auf Seite der Steuerzahler oder der Eurofighter steht". Fekter solle nicht immer die "schwarzen Nebelwerfer" anstellen. Die ÖVP-Fraktionsführerin fürchtet unterdessen, dass der Ausschuss, wenn man aufgrund der Befragungen neue Personen brauche, bis "weit nach Ostern" dauern werde.
Eurofighter kaum Koalitions-Stolperstein
Laut OGM-Umfrage glauben
nur 28 Prozent, dass der Eurofighter-Ausschuss ein Stolperstein für die
Koalition werden könnte, 53 Prozent verneinten dies. Immerhin 37 Prozent
sind der Ansicht, dass Pilz den Ausschuss korrekt leitet, nur 23 Prozent
meinen, dass er dies nicht korrekt tut. Und mit 37 Prozent ist eine relative
Mehrheit der Ansicht, dass Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) nicht
korrekt und nicht transparent handle, 34 Prozent sind gegenteiliger Ansicht.
