Am kommenden Freitag entscheidet sich, ob Türkis-Grün eine reelle Chance bekommt.
Noch sechs Mal schlafen – dann kommt zwar nicht das Christkind, am 8. November wird sich aber definitiv entscheiden, ob Sebastian Kurz mit den Grünen von Werner Kogler auch offiziell Koalitionsverhandlungen aufnehmen wird.
Poker bis in die Nacht. Noch drei Zwölferrunden sind bis dahin angesetzt, eine bereits morgen, dann folgen der Dienstag und eben der Freitag. Dann soll es bis gleich 22 Uhr gehen, ist aus ÖVP-Kreisen zu hören – Signal nach außen: Wir werden alles versuchen, um mit den Grünen auf einen grünen Zweig zu kommen.
5 Themen
Zu diesem Zweck wurden am Donnerstag fünf Themenkreise – Kurz nannte sie „Herausforderungen“ – ausgemacht, die ab sofort beraten werden. Und wo ausgelotet werden soll, ob Kompromisse der beiden überhaupt möglich sind:
■ Klimakrise: Hier ist vor allem die CO2-Steuer das große Streitthema, die ÖVP lehnt ja Steuererhöhungen generell ab – die Grünen wollen zum Beispiel Diesel höher besteuern und die Steuerfreiheit von Flugbenzin beenden.
■ Wirtschaftsabschwung: Hier ist die ÖVP dahinter, sie sieht im Nachlassen des Wachstums Vorboten einer Rezession und will die Wirtschaft entlasten – was sich mit den Sozialplänen der Grünen schlägt.
■ Migration: Ebenfalls eine harte Sache, geeinigt hat man sich bisher nur darauf, dass die „illegale Migration“ abzulehnen ist.
■ Bildung: Auch hier trennen VP und Grüne Welten, etwa bei Gesamtschule oder den neuen Deutschklassen usw.
■ Transparenz: Ein neues Parteiengesetz ist das Ziel.
Trotzdem rechnet alles mit offiziellen Verhandlungen ab der 2. Novemberwoche.
So geheim läuft Poker
Die Sondierungen der ÖVP mit den Grünen sind für beide Seiten risikobehaftet. Klar, keiner der beiden will sich nach einem Scheitern vorhalten lassen, wo er eventuell nachgegeben hätte. Umso mehr setzt man auf Geheimhaltung: So waren die Vieraugengespräche von Sebastian Kurz mit Werner Kogler tatsächlich solche – im Zimmer waren nur die beiden Chefs. Und auch die Zwölferrunden finden hinter völlig geschlossenen Türen statt – Zutritt hatten bisher nicht einmal die Experten der beiden Parteien. Auch Papiere gibt es noch keine. Wurden bisher Expertise und/oder Zahlen benötigt, forderten die Verhandler diese per SMS an – es galt weiterhin: Zutritt ist streng verboten!
(gü)
