Wehrpflicht: Zeitplan soll am Dienstag stehen
Die Koalitionspartner SPÖ und ÖVP wollen bei ihrer ersten Verhandlungsrunde zur Wehrpflicht am Dienstag einen Zeitplan für die weitere Vorgehensweise erstellen. Das kündigte Außenminister Michael Spindelegger (V) am Freitag am Rande des ÖVP-Bundesparteivorstands an. "Wir wissen genau, was wir wollen. Unser Konzept steht", bekräftigte Spindelegger. Im Parteivorstand soll es aber am Freitagnachmittag nicht beschlossen werden, dort steht der Beschluss des ÖVP-Bildungskonzeptes auf der Tagesordnung.
Der Außenminister betonte, dass es seiner Partei wichtig sei, in der Debatte rund um die Wehrpflicht nicht zur Eskalation beizutragen. Man wolle sich nun Stück für Stück annähern. Geklärt werden müssten bei den Verhandlungen mit der SPÖ, wie etwa zukünftig Aufgaben des Katastrophenschutzes geregelt werden könnten. Ihm ist es wichtig, "etwas sinnvolles und seriöses" aufzustellen.
