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Moskau-Besuch

Kurz will Putin zur Verantwortung ziehen

Kanzler fordert von Putin Beitrag zum Ende des Blutvergießens in Syrien

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will angesichts der dramatischen Lage in Syrien Russland zur Verantwortung ziehen. "Es ist eine furchtbare Situation, Russland hat eine Verantwortung mitzuwirken, dass das Blutvergießen dort beendet wird", betonte Kurz vor einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor Journalisten am Mittwoch in Moskau.

Er habe diesbezüglich in den letzten Tagen Kontakt mit europäischen Partnern, mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und anderen gehabt. "Wir haben seitens der Europäischen Union die klare Erwartungshaltung, dass Russland hier seiner Verantwortung nachkommt und einen Beitrag leistet, das Blutvergießen zu beenden. Das wird heute auch Thema sein und ich werde das nicht nur im österreichischen Namen, sondern auch im Namen vieler europäischer Partner einfordern."

Dramatische Lage

Die Situation in Syrien bezeichnete er als "dramatisch". Er sei froh über den UNO-Sicherheitsratsbeschluss einer Waffenruhe. Was es dringend brauche, "sind humanitäre Korridore, um die Menschen besser zu versorgen und sicherzustellen, dass sich die Situation für die Zivilbevölkerung dort verbessert."

Auf die Journalistenfrage, welche Möglichkeiten es gebe, Russland dazu zu bewegen, die Bombardements in Ost-Ghouta einzustellen, antwortete Kurz: "Was wir tun können ist ständig im Gespräch zu bleiben, niemals aufzugeben und versuchen, Überzeugungsarbeit zu leisten."

Ost-Ghouta erlebt eine der schlimmsten Angriffswellen des Bürgerkriegs. Nach Angaben der oppositionsnahen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in Syrien kamen in den vergangenen zehn Tagen fast 590 Menschen in dem Rebellengebiet nahe Damaskus ums Leben. Rund 400.000 sind demnach eingeschlossen.

Putin steht seit Beginn des Bürgerkrieges 2011 an der Seite des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad. Seit der militärischen Intervention 2015 ist Russland besonders involviert.
 

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