Die Verhandlungsteams deuten bereits auf künftige Minister hin. Wer was werden könnte.
Gestern besprachen sich Türkise und Grüne bereits am Rande der Nationalratssitzung im Parlament. Am Freitag wollen die beiden Parteien dann offiziell ihre Koalitionsverhandlungen starten. Auch die sechs Untergruppen sollen ihre Arbeit bereits Ende der Woche aufnehmen.
Die Zusammensetzung der Verhandlungsgruppen gibt jedenfalls bereits Einblicke, wie eine allfällige türkis-grüne Koalition künftig ausschauen könnte und wer die Favoriten von VP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Boss Werner Kogler sind.
Blümel als Top-Kandidat für Finanzministerium
➔ Steuerreform: Das Kapitel Wirtschaft und Steuern verhandeln zwar Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer und Grünen-FMA-Aufsichtsexperte Josef Meichenitsch. Als Favorit für den Job des Finanzministers – er wird an die ÖVP gehen – gilt nach dem Verzicht von Hartwig Löger jetzt Wien-VP-Chef Gernot Blümel. Der Grüne Meichenitsch könnte Staatssekretär im Finanzministerium werden.
Gewessler für Umwelt- und Verkehrsressort im Spiel
➔ Klimapaket: Das wichtigste Ressort für die Grünen – Umwelt – soll an Ex-Global-2000-Chefin Leonore Gewessler gehen. Angedacht wird ein Super-Ministerium für sie. Denn Umwelt und Verkehr könnten in ein Ministerium zusammengelegt werden.
Die Landwirtschaft soll hingegen bei der ÖVP bleiben. Hier wird wohl Elisabeth Köstinger wieder übernehmen.
Soll Nehammer das Innenministerium kriegen?
➔ Zuwanderung: VP-General Karl Nehammer verhandelt gemeinsam mit Grün-Landesrat Rudi Anschober das Kapitel Migration und Sicherheit. Und prompt fragt sich die politische Konkurrenz, ob die ÖVP Nehammer zum neuen Innenminister machen wolle. Nehammer kommt aus der ÖVP Niederösterreich. Bundespräsident Alexander Van der Bellen will allerdings keine parteipolitische Besetzung im sensiblen Ressort.
Als möglicher neuer Innenminister wird daher auch der Landespolizeidirektor aus Oberösterreich, Andreas Pilsl. VP-Strategen glauben aber, dass Nehammer als Innenminister durchsetzbar sei. Vor allem wenn Anschober Integrationsstaatssekretär im Innenministerium würde.
Hebein als Sozialministerin von einigen angedacht
➔ Kinderarmut: In Teilen der Grünen kolportiert man die grüne Sozialpolitik-Verhandlerin Birgit Hebein als mögliche Sozialministerin.
Sie müsste allerdings die Wiener Landtagswahl 2020 schlagen. Möglich sei daher auch die Ex-Grünen-Landesrätin Astrid Rössler für dieses Ressort. Ob sich Hebein mit ihrem türkisen Konterpart August Wöginger überhaupt einigen kann, scheint offen.
Die Grünen wollen jedenfalls ein Paket gegen Kinderarmut durchbringen. Die ÖVP will keinesfalls die Mindestsicherung verändern.
In der ÖVP soll Margarethe Schramböck wieder Digitalisierungsministerin werden.
Grün-Verhandlerin Alma Zadic könnte Staatssekretärin für Transparenz im Justizministerium werden. Falls sich VP und Grüne überhaupt einigen.
I. Daniel
