Wollte Goldgruber wissen, wo im Rechtsextremismus verdeckte Ermittler tätig waren?
Am Dienstag war Peter Goldgruber als Auskunftsperson in den U-Ausschuss zum Geheimdienst BVT geladen. Der Generalsekretär im Innenministerium ist eine der Schlüsselfiguren in der Affäre rund um die Hausdurchsuchungen im BVT.
Ein wesentlicher Teil der Befragung drehte sich um das Extremismus-Referat im BVT. Deren Leiterin Sibylle G. sollte ihres Amtes enthoben werden. „Pension oder Sport“ seien die Alternativen gewesen, berichtet der Falter.
Liederbuch-Affäre
Goldgruber sieht das nicht als Abstieg, sagte er im U-Ausschuss. Untersucht worden seien etwa chaotische Zustände in ihrem Büro und Vorwürfe, dass sie Informationen an die Medien weitergegeben habe. In der FPÖ wird gemunkelt, dass sie die Liederbuch-Affäre um Udo Landbauer rausspielte.
In der Befragung bestritt Goldgruber, dass er vom BVT-Direktor Peter Gridling wissen wollte, wo im Bereich Rechtsextremismus verdeckte Ermittler eingesetzt wurden. Fraktionsführer Peter Pilz will „Dokumente“ dazu haben und kündigte eine Strafanzeige wegen falscher Zeugenaussage an.
Geheimdienst-Club: Info an alle "außer BVT Vienna"
Laut der Wochenzeitung Falter habe die Berner Gruppe – eine Vereinigung von Geheimdienst-Chefs – eine Anfrage an alle „except BVT Vienna“ gestellt. Michaela Kardeis bestätigt, dass Wien vorübergehend aus der Gruppe ausgetreten sei, allerdings „freiwillig“. Die „Vertrauenskrise sei schon im Herbst 2017 entstanden, da ein Mitarbeiter unter Spionage-Verdacht gestanden war. Österreich sei vom Informationsfluss nie abgeschnitten gewesen.
