Das brisante Thema ORF hält das Hohe Haus weiter in Atem. VP-Klubchef Karlheinz Kopf stellte eine Änderung des ORF-Gesetzes in Aussicht.
Die Debatte über den ORF ist auch am Nachmittag im Plenum des Nationalrats weitergegangen. VP-Klubchef Karlheinz Kopf sieht die Notwendigkeit für eine Änderung des ORF-Gesetzes darin, dass Nachbesserungen im Bereich des Product Placement durchzuführen seien. Dabei könnte es auch andere Änderungen geben. Denn die Struktur des ORF-Gesetzes sei zwar gut, es habe sich aber Adaptierungsbedarf gezeigt. Ein Bekenntnis zum ORF legte SPÖ-Klubobmann Josef Cap ab.
Cap stellte ORF gutes Zeugnis aus
So liege der ORF bei den
Jahresmarktanteilen in der EU an dritter Stelle und beim Rundfunk sogar auf
Platz eins, erklärte Cap. Die finanziellen Einbrüche stellte der Klubchef in
den Zusammenhang der internationalen Wirtschaftskrise und betonte, dass die
Verluste keinesfalls nur durch Misswirtschaft zustande gekommen sein
könnten, da alleine die Rechte für die Übertragungen von Olympia und EURO
enorme Kosten verursacht hätten.
Kopf übte Kritik
Deutlich kritischer äußerte sich Kopf. Der
Rechnungshof-Prüfbericht zum ORF sei "vernichtend". Substanzielle
Kritikpunkte seien nach wie vor nicht ausgeräumt. Strukturreformen müssten
endlich umgesetzt werden. Ein langfristiges Unternehmenskonzept müsste
dringend vorgelegt werden.
