Der rote Ärger über den grünen Koalitionspartner in Wien wächst rasant.
Wien. Wohin man in der Rathaus-SPÖ derzeit schaut – überall wächst der Ärger über den grünen Koalitionspartner. Die Bezirksvorsteher aus „Transdanubien“ Ernst Nevrivy und Georg Papai streiten seit Monaten mit Vizebürgermeisterin Birgit Hebein an allen Fronten – vom Fußgängerübergang beim Shoppingcenter über die Kiss-and-ride-Zone bei einer Schule bis hin zu neuen Begegnungszonen.
Zuletzt lieferten die Grünen im Wiener Landtag ein Schauspiel, das der mächtige Strippenzieher Christian Meidlinger, Chef der SP-Gewerkschafter in Wien, so beschreibt: „Wir waren schwer verärgert, weil die grünen Redner in der Sitzung zuerst eine Anhebung der Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld lauthals gefordert haben. Als wir dann einen Antrag einbringen wollten, haben sie ihn aus Koalitionsräson gegenüber den Bundes-Grünen verhindert.“
SPÖ ortet Inkompetenz und Nichtstun bei Grün
Kritik. Noch viel schlimmer für den Gemeindebediensteten-Gewerkschafter Meidlinger ist, dass die Grünen die ablehnende Haltung des Bundes zur besseren Finanzierung der Gemeinden mittragen: „Da geht es um Zehntausende Jobs.“ Und gänzlich auf die Palme bringt ihn „Tatenlosigkeit“ und Inkompetenz in den grünen Ressorts Sport und Kultur.
Koalitions-Frage offen. „Überall, etwa am Bau, gibt es Sozialpartnereinigungen, wie wieder gearbeitet werden kann. Im Sport und in der Kultur passiert einfach gar nichts. Am Ende bleibt den Kulturschaffenden nichts übrig, als Taxler zu werden, wenn das Nichtstun so weitergeht.“
Meidlinger sieht zwar die Gemeinderatswahl „noch unendlich weit weg. Aber klar ist: Eine Koalition ist keine Erbpacht. Auch Rot-Grün nicht.“
(gaj)
