Staatssekretärin Elisabeth Zehetner (ÖVP) hat sich am Opernball für alle sichtbar mit Ex-Kanzler Sebastian Kurz unterhalten. Das ist ein Thema in der ORF-Pressestunde am Sonntag.
Elisabeth Zehetner ist ÖVP-Staatssekretärin für Energie, Startups und Tourismus im Wirtschaftsministerium. In der ORF-Pressestunde am Sonntag wird sie zuerst auf einen brisanten Fall für die ÖVP angesprochen. Den neu aufgerollten Prozess gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Postenschacher. Eine besser qualifizierte Frau soll übergangen worden sein, weil Wöginger interveniert habe. Es gilt die Unschuldsvermutung. Zehetner wirft sich für Wöginger in die Bresche und bemerkt, dass die Frau bei der Prüfung vor der Kommission schlecht abgeschnitten habe - hier wird diskutiert, ob sie bewusst verunsichert worden ist oder ob sie ein "Blackout" hatte, wie der Wöginger-Anwalt sagt.
"Die Dame war letztendlich die sechstgereihte und hat gleichzeitig für ÖVP kandidiert, jetzt sind die Gerichte am Zug", sagt Zehetner. Sie will gleich übergehen zu einem bereits erfolgten ÖVP-Rücktritt.
"Was den Rücktritt von Harald Mahrer betrifft: Die Bundesregierung hat mit viel Mut gemeinsam mit den Beamten einen Gehaltsabschluss neu aufgeschnört."... Die Journalisten in der Pressestunde unterbrechen sofort: "Ich möchte bei Wöginger bleiben - was passiert, wenn er verurteilt wird?"
Causa Wöginger: Alle Gerichtsverhandlungen abwarten
"Derzeit glauben wir, dass August Wöginger einfach der beste Klubobmann für uns ist. Wir warten jetzt einmal alle Gerichtsverhandlungen ab", so die Staatssekretärin. Es könnte also noch einige geben.
Gewessler-Postenschacher?
"Es wurden auch Besetzungen von der damaligen Ministerin Gewessler durch den Kakao gezogen. Man darf nicht mit zweierlei Maß messen", sagt Zehetner: "Alles gehört lückenlos aufgeklärt. Ich gehe von einem Freispruch aus."
Kehrt Sebastian Kurz als ÖVP-Chef zurück?
Sie hat sich am Opernball mit Sebastian Kurz unterhalten. Würde die ÖVP mit ihm besser abschneiden, lautet eine Frage: "Das glaube ich nicht." Derzeit fahre man mit ÖVP-Boss Christian Stocker sehr gut. "In der Regierung ziehen wir an einem Strang", sagt sie zum Streit über die Volksabstimmung zum Wehrdienst. Jede Partei dürfe Ideen einbringen.
