Die Debatte um die Verlängerung des Wehrdienstes in Österreich nimmt Fahrt auf. Am Dienstag wurde im Parlament diskutiert, in der ZiB2 äußerte sich Experte Erich Cibulka.
Vertreter der Regierungsfraktionen haben einander am Dienstag im Parlament getroffen, um über die künftige Ausgestaltung der Wehrpflicht zu diskutieren. Das Gespräch sei "gut und konstruktiv" verlaufen, wie es in einem gemeinsamen Statement im Anschluss hieß. Unter anderem habe man sich auf den Fahrplan verständigt. Dieser sieht "regelmäßige" Termine in den kommenden Wochen vor.
Bei dem Treffen am Dienstag auf Einladung des ÖVP-Klubs kamen die Klubobleute und Wehrsprecher von Volkspartei, SPÖ und NEOS zusammen und diskutierten über die von der Wehrdienstkommission vorgeschlagenen Modelle. Nun gehe es darum, "eine gemeinsame Koalitionsposition zu entwickeln und für diese dann eine möglichst breite Mehrheit zu erzielen", ließen die drei Fraktionen danach wissen.
Das gemeinsame Ziel bestehe darin, "die Wehrfähigkeit Österreichs im Lichte der neuen Bedrohungslagen und der veränderten Welt an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen". Auch sei man sich darüber einig, dass der Wehrdienst und die Miliz attraktiviert werden sollen. Die zahlreichen Empfehlungen und Vorschläge der Kommission diesbezüglich sollen "unverzüglich angegangen werden", hieß es. Unerwähnt blieb in dem Statement die von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) geforderte Volksbefragung.
Wolf patzt, Experte hat Vorschlag
Erich Cibulka, der Präsident der Offiziersgesellschaft, war am Abend in der ZiB2 zu Gast. Bevor der Experte zu Wort kam, leistete sich Moderator-Urgestein Armin Wolf einen kleinen Patzer und begrüßte die Zuschauer mit "Guten Morgen" - um 22:32 Uhr!
"Wenn man den militärischen Blick auf die Debatte wirft, vergeht wichtige Zeit, wenn es eine Volksbefragung gibt. Es gibt auch viel Unsicherheit im Bundesheer, weil nicht klar ist, was passiert. Die Sorge, dass die Reform auf die lange Bank geschoben wird, ist auch da", so Cibulka zum Wehrdienst-Thema.
"Unsere Idealvorstellung wäre, wenn alle Parteien einen Schulterschluss finden und einen Fünf-Parteien-Beschluss im Parlament durchbringen", so der Experte, der acht Monate Wehrdienst und zwei Monate Miliz-Übungen vorschlägt.
