Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Mit der Pflege hat sich die Regierung ein echtes Mammut-Projekt vorgenommen. Rund eine halbe Million Menschen beziehen zurzeit in Österreich Pflegegeld, weitere 950.000 Österreicher pflegen ihre Angehörigen.
Die Idee von Kanzler Kurz, eine Pflege-Versicherung einzuführen, wäre hier wohl die beste Lösung. In Deutschland gibt es eine solche Pflege-Versicherung bereits. Dort wurde vor knapp 20 Jahren ein Feiertag abgeschafft und im Gegenzug die gesetzliche Pflege-Versicherung für alle beschlossen.
Das Gegenargument der FPÖ, dass durch eine solche Versicherung die Abgabenquote steigt, ist leicht zu entkräften. Die Lohnnebenkosten müssen im Rahmen der Steuerreform einfach in einem anderen Bereich gesenkt werden.
Mit der Pflege-Versicherung alleine ist es aber längst nicht getan: In Österreich gibt es einen massiven Mangel an qualifiziertem Pflegepersonal. Gerade da muss die Reform ansetzen: Es braucht einheitliche Qualitätszertifikate für Pflegeagenturen und vor allem auch eine völlig andere Wertschätzung für den Pflege-Beruf, aber auch für die pflegenden Angehörigen. Der Plan, dass diese während ihres „Urlaubs“ Geld für eine Ersatzpflege erhalten, ist ein erster guter Ansatz.
Dass Kanzler Kurz die Pflege-Reform zur Chefsache gemacht hat, ist völlig richtig. Und dass die FPÖ mit Minister Norbert Hofer einen echten Pflege-Profi in die Verhandlungen schickt, kann auch nur gut sein.
Bei der Pflege muss jetzt ein wirklich großer Wurf her. Ein Reförmchen braucht jedenfalls kein Mensch. Es ist eine Schande, dass wir in einem Land wie Österreich im Jahr 2018 noch immer einen Pflege-Notstand haben!