Beim Corona-Krisen-Gipfel kochten die Emotionen hoch. Nach stundenlangen Verhandlungen kam es aber doch zur Einigung. Was jetzt nach der Lockdown-Verlängerung gilt.
Nach Österreich verlängert nun auch Deutschland seinen harten Lockdown. Nun soll dieser bis zum 14. Februar andauern. Um den Beschluss zu fassen trafen sich am Dienstag Bund und Länder. Zwar soll der Gipfel selbst friedlich über die Bühne gegangen sein, aber ein Kommentar schaffte es, dass sogar der sonst so ruhigen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der Kragen platzte.
Schwesig attackierte Merkel-Kurs
Die Stimmung kochte beim Thema Schul- und Kitaöffnungen ordentlich hoch. Wie die "Bild" berichtet, hat Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, den Zorn von Merkel auf sich gezogen, asl sie sich über die Haltung zu Schulen und Home-Office kritisch geäußert und geärgert hat. "Ich lasse mir nicht anhängen, dass ich Kinder quäle oder Arbeitnehmerrechte missachte", konterte Merkel Schwesig. Die Kanzlerin und auch andere Politiker seien von Schwesigs Aussage genervt gewesen. Diese seien "unter der Gürtellinie". Merkel sprach sich dafür aus die Schulen besser jetzt länger geschlossen zu halten, als ein ewiges Hin und Her.
Auf diese Punkte hat man sich bisher geeinigt
- Lockdown samt aller Maßnahmen wird bis zum 14. Februar verlängert
- Kontaktbeschränkungen bleiben aufrecht. Treffen sind nur mit EINER haushaltsfremden Person erlaubt
- Schulen bleiben geschlossen - Präsenzunterricht ist ausgesetzt
- In den Öffis und im Handel müssen künftig "medizinische Masken" getragen werden. (Aus für Stoffmasken)
- Home-Office-Pflicht. Dort wo dies nicht möglich ist, müssen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern Masken stellen
- Menschenmassen in öffentlichen Verkehrsmittel sollen reduziert werden - durch Home-Office und "Entzerrung des Fahrgastaufkommens in Stoßzeiten"
- Gottesdienste & Co.: Nur unter bestimmten Sicherheitsvorkehrungen
Ringen um Schulen und Kitas
Der Krach war für eine Lösungsfindung nicht gerade hilfreich. Ein Konsens wurde beim Thema zunächst Schulen keiner gefunden. Er wurde auf das Ende des Gipfels verschoben. Doch auch dann fand man nicht gleich eine gemeinsame Linie. Merkel zog daraufhin die Reißleine und orderte eine 10-Minuten-Pause an. Diese Zwangspause sollte dann länger dauern. Wie die "Bild" weiter berichtet, kam es zum Krisen-Telefonat zwischen Merkel, Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CDU) und Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD). Um kurz vor 10 Uhr kam es dann zur Einigung.
"Es gibt ernste Hinweise, dass sich die Mutation auch stärker unter Kinder und Jugendlichen ausbreitet", so Merkel in einer anschließenden Pressekonferent. Die Schulen bleiben weiterhin grundsätzlich geschlossen, bzw. ist der Präsenzunterricht ausgesetzt.
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Home-Office-Pflicht
Ganz ohne Erfolgserlebnisse blieben die Verhandlungen allerdings nicht. Immerhin in Sachen Home Office konnten sich Bund und Länder einigen. Demnach müssen Arbeitsgeber lkünftig Home-Office ermöglichen. Dort wo dies nicht umsetzbar ist, müssen der Belegschaft Masken gestellt werden.
