Tomislav Nikolic, Serbien, SNS

Tomislav Nikolic

Hungerstreik im Spital fortgestzt

Die Serbische Fortschrittliche Partei will vorgezogene Parlamentswahlen.

Tomislav Nikolic, der Chef der oppositionellen Serbischen Fortschrittlichen Partei (SNS), hält an seinem am Samstag begonnenen Hungerstreik fest. Nikolic war am Sonntagabend, gut 36 Stunden nachdem er aufgehört hatte, Nahrung und Flüssigkeit zu sich zu nehmen, in ein privates Belgrader Krankenhaus eingeliefert worden. Wie die Ärzte am Montag mitteilten, habe der SNS-Chef den Hungerstreik nicht abbrechen wollen. In der vergangenen Nacht wurde er allerdings medikamentös behandelt.

Tadic hat Forderung zurückgewiesen
Nikolic will mit seinem Hungerstreik die Regierungskoalition zu vorgezogenen Parlamentswahlen im Dezember zwingen. Präsident Boris Tadic hat diese Forderung am Sonntagnachmittag aber erneut zurückgewiesen. Über Neuwahlen kann nach Meinung des Staatschefs erst nach Erlangung des Status eines EU-Beitrittskandidaten diskutiert werden. Belgrad hofft, dass dies vor Jahresende geschehen wird, wenngleich viele Voraussetzungen dafür derzeit noch nicht erfüllt sind.

Der Belgrader Bürgermeister Dragan Djilas hat die Einlieferung von Nikolic in eine Privatklinik, welche "keinen einzigen Patienten" habe und die Mitarbeiter wegen nicht bezahlter Löhne nach und nach verlassen würden, heftig kritisiert. Die SNS ist laut jüngsten Meinungsumfragen mit etwa 41-prozentiger Unterstützung derzeit die führende Parlamentskraft. Die Demokratische Partei (DS) von Tadic ist auf 24 Prozent zurückgesunken.

Die Europäische Union sei der Ansicht, dass politische Differenzen in Serbien durch normale politische Prozesse zu lösen seien, sagte Maja Kocijancic, die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton laut Belgrader Medienberichten am Sonntagabend. Sie verwies gleichzeitig auf die hohen Ziele, welche sich Serbien heuer in seinem EU-Annäherungsprozess gesetzt hat und die noch nicht erfüllt wurden. Die Europäische Union habe keine festen Fristen festgelegt, was die Eingliederung Serbiens angehe, und werde eine solche Entscheidung erst treffen, wenn sie beurteilen könne, dass Serbien bereit sei.

In Belgrader Beobachterkreisen wurde der Hungerstreik des SNS-Chefs unterdessen als ein "Schuss ins gesunde Bein" bewertet. Nikolic habe mit einer Kanone auf eine Mücke geschossen, meinte der politische Analyst Dusan Janjic.

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