Knappes Rennen: Konservative Mehrheit wackelt
Bei der norwegischen Parlamentswahl hat es am Montag ein enges Rennen zwischen der konservative Regierung um Ministerpräsidentin Erna Solberg und den sozialdemokratischen Herausforderern gegeben. Am Abend führte das bürgerliche Lager zwar mit fünf Sitzen. Weil einer ihrer Bündnispartner aber knapp an der Vier-Prozent-Hürde lag, stand der Sieg noch nicht fest.
Solberg ist seit 2013 Ministerpräsidentin in Norwegen. Sie führte eine Minderheitsregierung aus ihrer konservativen Höyre und der rechtspopulistischen Fortschrittspartei (FRP). Geduldet wurde die Koalition von der christlichen KRF und der liberalen Venstre. Diese Unterstützung würde Solberg auch diesmal wieder brauchen. Minderheitsregierungen sind in Norwegen üblich.
Für eine Mehrheit sind im norwegischen Parlament Storting 85 Mandate nötig. Solbergs Bündnis kam nach Zahlen vom Montagabend auf rund 88 Sitze. Das vom Herausforderer Jonas Gahr Störe angestrebte Bündnis von Arbeiterpartei, Zentrumspartei und Sozialistischer Linkspartei konnte mit 81 Sitzen rechnen. Sollte die liberale Venstre nach Ende der Auszählung unter die Vier-Prozent-Hürde rutschen, gäbe es eine neue Mehrheit: Störes Bündnis hätte einen Sitz mehr als die Konkurrenz. Ein offizielles Auszählungsergebnis wurde erst am Dienstag erwartet.
Störes Sozialdemokraten bleiben nach vorläufigen Zahlen mit etwa 27,4 Prozent wie bereits 2013 stärkste Partei. Doch sie verloren 3,4 Punkte - so viel wie keine andere Partei.
Auch die Regierungsparteien verloren demnach deutlich. Solbergs Höyre wurde mit etwa 25,1 Prozent und einem Minus von 1,7 Punkten zweitstärkste Partei. Die rechtspopulistische Fortschrittspartei, die es 2013 erstmals in die Regierung geschafft hatte, verlor 1,3 Punkte und kam auf etwa 15 Prozent. In deren Jugendorganisation war der verurteilte Massenmörder Anders Behring Breivik früher Mitglied.
Insgesamt werden neun Parteien im norwegischen Storting sitzen. Neben der liberalen Venstre lag auch die christliche KRF knapp an der Vier-Prozent-Hürde. Die Grünen schafften sie nicht. Das bedeutet in Norwegen nicht, dass eine Partei den Einzug ins Parlament verpasst. Wer unter der Grenze bleibt, bekommt allerdings deutlich weniger Mandate - ein Unterschied, der die knappe Mehrheit noch kippen kann.
Die kleinen Oppositionsparteien gewannen deutlich dazu. Allen voran die Zentrumspartei, die mit einem Plus von rund fünf Punkten bei etwa 10,4 Prozent landete und sich als Wahlsieger fühlen kann.
Norwegen gilt mit seinen 5,23 Millionen Einwohnern als das am weitesten entwickelte Land der Welt. Lebensstandard und Zufriedenheit sind hoch. Seit das Land Ende der 60er auf die erste wirtschaftlich nutzbare Erdölquelle stieß, hat es viel Geld verdient. Sinkende Ölpreise bedeuteten zuletzt allerdings auch geringere Staatseinnahmen und den Verlust tausender Arbeitsplätze. Die Arbeitslosenquote stieg auf 4,5 Prozent. Inzwischen wächst die Wirtschaft allerdings wieder.
