Außenminister Kovac: "Wir werden unsere Verpflichtungen erfüllen."
Kroatien will im Rahmen des EU-Türkei-Deals bis zu 500 syrische Flüchtlinge aus der Türkei aufnehmen. Das kündigte der kroatische Außenminister Miro Kovac am Dienstagabend im kroatischen Privatsender RTL an. "Wir haben uns verpflichtet, weniger als 500 Flüchtlinge aus der Türkei aufzunehmen", sagte der Außenminister und betonte, dass Kroatien diese Verpflichtung erfüllen werde.
Erfolg abhängig von EU-Staaten
Der Erfolg des EU-Türkei-Deals hängt laut Kovac aber davon ab, ob auch andere EU-Staaten ihren Zusagen nachkommen werden. Die Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei, die seit Montag in Kraft ist, sieht vor, dass Flüchtlinge ohne Aussicht auf Asyl aus Griechenland in die Türkei zurückgeschickt werden.
Im Gegenzug nimmt die EU bis zu 72.000 syrische Flüchtlinge aus den türkischen Lagern auf. Davon sollten zuerst 18.000 Flüchtlinge via Umsiedlungsprogramm ("Resettlement") nach einem Verteilungsschlüssel den EU-Länder zugeteilt werden. Das ist die Differenz der dafür im Juli 2015 vorgesehenen 22.000 Plätzen und den bisher 4.555 umgesiedelten Flüchtlingen (Stand: 15. März 2016).
Umverteilungsprogramm
Wenn dieses Kontingent erschöpft ist, sollten 54.000 Syrer über das Umverteilungsprogramm ("Relocation") unter den EU-Ländern - ebenfalls nach einem Schlüssel - aufgeteilt werden. Diese Zahl war ursprünglich für die Umverteilung der Flüchtlinge aus Ungarn gedacht. Budapest verzichtete aber darauf. Die restlichen 106.000 der 160.000 von der EU beschlossenen Plätze im Rahmen der Umverteilung sollten Griechenland und Italien entlasten. Bis Anfang April wurden davon 581 bzw. 530 Flüchtlinge verteilt.
"Höchstens 1.600 Flüchtlinge"
In einem APA Interview vergangene Woche erklärte Kovac, Zagreb habe "prinzipiell zugestimmt, dass wir höchstens 1.600 Flüchtlinge akzeptieren". Wie aus einer Aufstellung der EU-Kommission hervorgeht, hat Kroatien bisher die Aufnahme von 968 Flüchtlingen via Relocation und weiteren 150 via Resettlement zugesagt, beides wurde bisher noch nicht umgesetzt.
