Deutsche Kanzlerin Merkel spricht sich für die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Armee aus.
„Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen“, sagte Merkel am Dienstag in einer Rede im Europaparlament. „Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt.“
Europäische Armee als Ergänzung zur Nato
Merkel äußerte in Straßburg, dass eine europäische Armee eine gute Ergänzung zur Nato sein könnte. Zudem riet Merkel zu einer gemeinsamen Politik für Rüstungsexporte innerhalb der EU. Europa müsse langfristig außenpolitisch handlungsfähig werden, forderte Merkel. So habe sie vorgeschlagen, einen europäischen Sicherheitsrat einzurichten und eine europäische Eingreiftruppe zu schaffen. "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere verlassen konnten, sind vorbei."
Macron hat die gleiche Vision
Erst vergangene Woche hatte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron eine „echte europäische Armee“ für mehr Unabhängigkeit von den USA ins Spiel gebracht und damit mehrfach Kritik von US-Präsident Donald Trump erhalten. Zuletzt sprachen sich auch SPD-Chefin Andrea Nahles sowie Merkels mögliche Nachfolgerin im CDU-Vorsitz, Annegret Kramp-Karrenbauer, für eine europäische Armee aus.
Trump giftet auf Twitter
Darauf folgte Trumps garstiger Tweet am Dienstag: „Emmanuel Macron schlägt den Aufbau einer eigenen Armee vor, um Europa gegen die USA, China und Russland zu verteidigen. Doch es war Deutschland in den Weltkriegen eins und zwei - wie ging das für Frankreich aus? Sie haben in Paris angefangen, Deutsch zu lernen, bevor die USA vorbeikamen. Zahlt für die Nato oder nicht!“
Merkel greift auch Migrationsthema auf
Beim Migrationsthema müssten gemeinsame Wege gefunden werden. Im Rückblick sei es sicher leichtfertig gewesen, einen Schengenraum zu schaffen und erst jetzt ein Einreiseregister zu entwickeln, so Merkel. So sei es wichtig, Frontex zu entwickeln, "auch hier müssen wir ein Stück weit auf nationale Kompetenzen verzichten", forderte sie. Merkel sprach sich auch für ein europäisches Asylsystem aus, da sich nur so die Sekundärmigration verhindern lasse.
Vielfalt als wesentliches Merkmal der europäischen Vision
Europa mache die Vielfalt aus, so Merkel. Die Toleranz sei die Seele Europas und ein unverzichtbarer Grundwert der europäischen Idee, verlange aber auch Solidarität, ohne die es nicht gehe. "Wir unterstützten einander im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit, im Kampf gegen Naturkatastrophen und haben Rettungsschirme aufgespannt, um den europäischen Staaten zu helfen", so Merkel.
Europäisches Recht muss von allen gelebt werden
Der Brexit werde einen tiefen Einschnitt darstellen, so Merkel. Auch könne Europa als Rechtsgemeinschaft nur bestehen, wenn das Recht überall eingehalten wird. Zudem könne der Euro als Währung nur funktionieren, wenn jeder Staat die Haushaltsregeln einhalte. Merkel sprach sich auch für die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion aus, mit der Entwicklung einer Bankenunion und einer europäischen Einlagensicherung. Zuvor müssten die EU-Staaten aber ihre Aufgaben erfüllen.
Gemeinsame Herausforderungen und deutliches Nein zu Nationalismus
"Wir dürfen die europäische Chance nicht vertun", so Merkel. Dazu gelte es, Herausforderungen wie die Digitalisierung und den Kampf gegen den Klimawandel zu bewältigen. "Nationalismus und Egoismus dürfen nie wieder eine Chance in Europa haben, sondern Toleranz und Solidarität sind unsere gemeinsame Zukunft und es lohnt, sich dafür zu mühen."
Großer Beifall und vereinzelte Buhrufe
Die EU-Abgeordneten zeigten sich in großer Mehrheit erfreut und spendeten Merkel viel Beifall. Buhrufe quittierte Merkel so: "Ich freu mich daran, ich lasse mich da nicht irritieren, ich komme auch aus dem Parlament". EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani meinte dazu, es werde hier wohl ein Tierarzt im Parlament gebraucht.
