Obamacare: Erster Sieg für Donald Trump

Gesundheitsreform

Obamacare: Erster Sieg für Donald Trump

US-Repräsentantenhaus stimmt Obamacare-Ersatz zu.

US-Präsident Donald Trump hat versprochen, mit der Gesundheitspolitik seines Amtsvorgängers Barack Obama endgültig Schluss zu machen. Er sprach am Donnerstag im Weißen Haus in Hinblick auf die vorangegangene Abstimmung im Repräsentantenhaus von einem "unglaublichen Sieg".

Trump sagte zu der Abstimmung: "Dies hat die Republikaner wirklich zusammengebracht." Die Abgeordneten hätten nicht in ihrem eigenen Interesse, sondern ganz im Interesse des Landes gestimmt. Er sei sicher, dass im nächsten Schritt der Senat zustimmen werde. "Ich fühle mich so zuversichtlich", sagte Trump.

Republikaner feiern
Unmittelbar nach ihrem Abstimmungserfolg zu einer Abschaffung von "Obamacare" in der vorliegenden Form versammelten sich die US-Republikaner zu einer Feier. Als Ort wählten sie den Rosengarten des Weißen Hauses, für die Feier eines Gesetzesvorhabens der Legislative ein bemerkenswerter Ort.

Zuvor hatte das Repräsentantenhaus mit knapper Mehrheit zugestimmt, die historische Krankenversicherung in Teilen abzuschaffen. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit hauchdünner Mehrheit von 217 zu 213 Stimmen für ein entsprechendes Gesetzesvorhaben. Der nächste Schritt ist eine Abstimmung im Senat.

Der Abstimmungserfolg war für die Partei sehr wichtig, weil sie sich nach einer ersten Niederlage mit "Obamacare" im März dringend regierungsfähig zeigen wollte.

Dank an Trump
Die führenden Republikaner Paul Ryan und Kevin McCarthy zeigten sich begeistert. Sie dankten Trump für seine Führung und seine intensive Verhandlungsarbeit mit einzelnen Abgeordneten.

Alle in Interviews befragten Abgeordneten sagten, sie hätten wegen des Zeitdrucks das Gesetz gar nicht lesen können. Die Zustimmung des US-Senats steht in den Sternen, weil auch die Senatoren das Gesetz noch gar nicht kennen können.

Der US-Medizinerverband AMA hatte vor der Abstimmung im Abgeordnetenhaus gewarnt, Millionen von Amerikanern drohten mit dem Gesetz ihre Versicherung zu verlieren. Die Parteiführung der Republikaner zog aber offensichtlich letzten Endes genügend zuvor skeptische Abgeordnete mit der Zusage auf ihre Seite, acht Milliarden Dollar zusätzlich bereitzustellen, um die Versicherungskosten für Menschen mit Vorerkrankungen abzudecken. Gesundheitsexperten halten diese Summe allerdings für lächerlich niedrig.

 

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