Nach Angaben von Außenministerin Ursula Plassnik (V) enthält der Fortschrittsbericht der EU-Kommission, der am Mittwoch veröffentlicht wird, Lob für Kroatien und Kritik an der Türkei.
Erstmals werde die Kommission dabei auch einen Sonderbericht zur Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union vorlegen. "Damit kommt sie einem Auftrag nach, der ihr unter österreichischer EU-Präsidentschaft erteilt wurde", erklärte Plassnik am Dienstag.
Wichtige Erfolge von Kroatien
"Wir gehen davon aus, dass die Kommission die Fortschritte der Balkanstaaten entsprechend würdigt. Insbesondere Kroatien hat im letzten Jahr wichtige Erfolge bei der Annäherung an Europa erzielt. Das 'Zeugnis' der Kommission ist erfreulich. Die Beitrittsverhandlungen sind auf einem guten Weg", betonte die Außenministerin.
Defizite der Türkei in verschiedenen Bereichen
Eine " deutlich kritische Bestandsaufnahme" seitens der Kommission erwartet Plassnik hingegen bezüglich der Türkei. "Es werden erhebliche Defizite in verschiedenen Bereichen festgestellt. Und ernüchternde Analysen erfordern entsprechende Konsequenzen", betonte die Außenministerin. "Ich wünsche mir, dass die Kommission aus ihrem Türkei-Bericht auch klare operationelle Schlüsse zieht und den Mitgliedstaaten konkrete Handlungsoptionen vorschlägt."
Für die kommenden Wochen bis zum Europäischen Rat im Dezember mahnte die Außenministerin eine ehrliche politische Debatte auch unter den EU-Mitgliedstaaten über das weitere Vorgehen in Bezug auf die Türkei ein. "Dazu gibt es bereits am Montag beim nächsten Treffen der EU-Außenminister eine Gelegenheit", so Plassnik
Zum Kommissionsbericht über die Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union merkte Plassnik an, dass sich ein "rot-weiß-roter Faden" durch dieses Dokument ziehen werde - sowohl von seinem Zustandekommen als auch von seinem Inhalt her.
"Wir Österreicher waren es, die immer wieder auf die entscheidende Bedeutung des Erweiterungskriteriums der Aufnahmefähigkeit hingewiesen haben. Und gegen die Widerstände der anderen EU-Mitgliedstaaten haben wir vor einem Jahr erreicht, dass die Aufnahmefähigkeit als klare Bedingung für eine allfällige Mitgliedschaft der Türkei festgeschrieben worden ist ", unterstrich Plassnik.
