Bei einem umstrittenen Eritrea-Festival im deutschen Gießen ist es laut Polizei zu gewalttätigen Zwischenfällen sowie "massiven Angriffen" auch auf Einsatzkräfte gekommen.
Mehrere Polizisten seien verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher. Die Polizei sprach von Stein- und Flaschenwürfen, Schlägereien, entzündeten Rauchbomben, Einreißen von Absperrzäunen und Versuchen, polizeiliche Absperrungen zu durchbrechen. Die Beamten setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein.
Nachdem die Proteste gegen das Festival am Freitag noch friedlich vonstatten gingen, kam es bereits am Samstagvormittag zu ersten Ausschreitungen in #Gießen, als Gegner des eritreischen Regimes immer wieder versuchten, auf das Gelände des Festivals zu gelangen. Bis zu 150… pic.twitter.com/nIWePOeGZG
— Anabel Schunke (@ainyrockstar) July 8, 2023
Ein Wasserwerfer stand bereit. Mindestens 60 Menschen wurden laut Polizei in Gewahrsam genommen, zuvor waren bereits etwa 50 Platzverweise erteilt worden. Ob es Verletzte gab und wie viele, war zunächst unklar.
Statement unseres Polizeisprechers, Christopher Pfaff, zur aktuellen Situation in #Gießen.#0723gi pic.twitter.com/tBhTRdcBsw
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Großeinsatz
Aufgrund der dynamischen Lage seien über die mehr als 1.000 Beamten hinaus, die bereits im Einsatz waren, weitere Polizisten nach Gießen gerufen worden, sagte der Sprecher. Es gehe um mehrere Hundert Kräfte aus allen hessischen Polizeipräsidien. Mit Lautsprechertrupps werde versucht, auf Personen einzuwirken, die an Absperrungen aufträten und möglicherweise versuchen wollten, diese zu durchbrechen. Auch ein Polizeihubschrauber und eine Drohne waren im Einsatz.
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Bereits im vergangenen Jahr hatte es bei dem Festival Ausschreitungen gegeben. Gegner der Veranstaltung sehen eine problematische Nähe zur Regierung Eritreas. Die Veranstalter rechneten am Samstag und Sonntag mit jeweils etwa 2.500 Besuchern. Ein Verbot des Festivals durch die Stadt war vom Gießener Verwaltungsgericht gekippt und diese Entscheidung vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof bestätigt worden.
Am Samstag seien seit etwa 05.30 Uhr unterschiedlich starke Personengruppen durch Ausschreitungen an verschiedenen Orten in Gießen aufgefallen, berichtete die Polizei. Sie riet, das Stadtgebiet weiträumig zu umfahren, weil es "durch die ständige Verlegung von Einsatzkräften" in der Stadt zu starken Verkehrsbeeinträchtigungen komme. Die Polizei war mit mehr als 1.000 Kräften an mehreren Orten der Stadt im Einsatz.
Bei den sogenannten Hessenhallen - dem Veranstaltungsgelände - habe eine große Gruppe von vermutlich etwa 100 Personen den Absperrzaun eingerissen, hieß es. Am Neustädter Tor gab es der Polizei zufolge eine Auseinandersetzung mit einer Vielzahl von Beteiligten. Dort soll es auch zu Drohungen gegenüber Autofahrern gekommen sein. Autos seien beschädigt worden. Von einer Brücke seien Gegenstände geworfen worden.
Seit der Unabhängigkeit Eritreas von Äthiopien vor rund 30 Jahren regiert Präsident Isayas Afewerki das Land mit einer Übergangsregierung. International geriet Afewerki zuletzt in die Kritik, da die eritreische Armee mehreren UN-Berichten zufolge im äthiopischen Bürgerkrieg bis November 2022 an der Seite der äthiopischen Zentralregierung schwere Menschenrechtsverletzungen begangen haben soll. Zudem sind in dem Land viele Freiheitsrechte weitgehend eingeschränkt.
