Das Szenario einer Amtsenthebung steht im Raum.
Eines steht fest. Donald Trump wird ganz sicherlich in die Geschichte der USA eingehen - als der verhassteste Präsidenten aller Zeiten. Seine Umfragewerte sind im Keller – dabei ist Trump erst seit wenigen Wochen im Amt, doch er lässt kein Fettnäpfchen aus und legt sich mit allem an, was sich ihm in den Weg stellt. Mittlerweile werden bereits Wetten abgeschlossen, wie lange er das noch durchhält. Insider berichten darüber, dass Trump sogar zurücktreten, oder gar seines Amtes enthoben werden könnte.
Amtsenthebung: Wie realistisch ist das?
Zwar ernennt der Präsident die Leiter der Bundesbehörden sowie die Richter des Obersten US-Gerichtshofes - vor dem Kongress hat er aber nur ein sehr beschränktes Rederecht. Als einzige Möglichkeit, direkt vor dem Parlament zu sprechen, sieht die Verfassung von 1787 die jährliche Botschaft des Präsidenten zur Lage der Nation vor.
Anders als die Regierungschefs vieler anderer Demokratien ist der amerikanische Präsident nicht dem Parlament verantwortlich, sondern nach dem Willen der Verfassungsväter nur dem Gesetz. Folglich kann er auch nur auf dem Wege der Anklage (Impeachment) durch das Repräsentantenhaus, über die der Senat entscheidet, abgesetzt werden.
Man kann bereits Wetten abschließen
Gleich mehrere britische Portale bieten derzeit Wetten an, die ein solches Szenario für möglich halten. Also wie wahrscheinlich ist ein solches Szenario? Damit Donald Trump des Amtes enthoben werden könnte, müsste er zunächst ein „Amtsvergehen“ begehen. In der US-Verfassung ist von „schweren Verbrechen und Vergehen“ die Rede. Dabei ist nicht spezifisch geregelt was ein solches Vergehen darstellt. Genau hier setzen die Trump-Gegner an.
Druck auf Trump wächst
Auch der gesellschaftliche Druck wächst. Immer mehr Promis protestieren gegen die wirren Dekrete des Blondschopfs. Doch ob es tatsächlich zu einer Amtsenthebung kommt, entscheiden auch seine Parteifreunde. Denn die Republikaner müssten bei der Einleitung eines Impeachment-Verfahrens zustimmen, anders kann eine Mehrheit im Abgeordneten-Haus nicht zustande kommen. Es geht also auch darum, ob es seinen Parteifreunden um den bloßen Machterhalt oder um das Wohl des Landes geht. Insider bestätigen schon seit Monaten, dass es innerhalb der Republikaner mächtig rumoren soll. Die nächsten Wochen und Monate werden wohl über die Zukunft von Trump entscheiden.
