Syrien

Bisher ein Drittel der C-Waffen gesichert

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Neuer Zeitplan für Vernichtung des gesamten Arsenals vorgelegt.

Einen Monat nach Ablauf der von den UN gesetzten Frist hat Syrien erst knapp ein Drittel seiner Chemiewaffen vernichtet oder aus dem Land geschafft. Fünf Transporte hätten das Land verlassen, ein sechster sei für diese Woche geplant, teilte die Kontrollbehörde für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) am Dienstag bei der Sitzung seines Exekutivrates in Den Haag mit.

Syrien legte dem Leitungsgremium einen neuen Zeitplan vor. Demnach sollen alle Chemikalien bis Ende April vom syrischen Hafen Latakia verschifft sein.

Frist bis zum 5. Februar nicht eingehalten
Westliche Staaten hatten Syrien in den vergangen Wochen wegen der Verzögerung bei der Vernichtung der Kampfstoffe kritisiert. Die Regierung in Damaskus hatte die vom UN-Sicherheitsrat gesetzte Frist bis zum 5. Februar für den Abtransport nicht eingehalten.

"Ich erwarte eine weitere Beschleunigung und Intensivierung der Anstrengungen", sagte die UN-Koordinatorin für den Einsatz, Sigrid Kaag. Die Niederländerin sprach dennoch von "guten Fortschritten". Der OPCW-Exekutivrat sollte an diesem Mittwoch über den neuen Zeitplan beraten.

Unter dem Druck eines drohenden Militärschlages der USA hatte Syrien nach einem Giftgasangriff bei Damaskus im August 2013 der Vernichtung seines Chemiewaffenarsenals und der Zerstörung aller Anlagen zugestimmt. Die Produktionsstätten sowie die Füll- und Mischanlagen für Munition waren bereits Ende 2013 außer Betrieb gesetzt worden.

Die Verzögerung beim Abtransport der gefährlichen Stoffe wie Senfgas und Sarin hatte Syrien mit Sicherheitsproblemen begründet. Nach Angaben der OPCW steht jedoch alles notwendige Material für die Sicherheit der Transporte im Land bereit.

Rund 500 Tonnen der gefährlichsten Kampfstoffe sollen bis Ende Juni auf dem US-Marineschiff Cape Ray im Mittelmeer neutralisiert werden. Andere weniger gefährliche Chemikalien sollen in Industrieanlagen in Großbritannien und im deutschen Munster unschädlich gemacht werden.

 

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