Friedensgespräche

Syrien-Treffen ohne Durchbruch beendet

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US-Außenminister spricht von "offenem Brainstorming" und "schwierigen, spannungsgeladenen Momenten".

Neue Syrien-Beratungen der USA und Russlands mit mehreren Staaten der Region sind am Samstagabend in Lausanne nach gut fünf Stunden beendet worden. Über konkrete Ergebnisse wurde zunächst nichts bekannt. Die russische Nachrichtenagentur Interfax zitierte den russischen Außenminister Sergej Lawrow jedoch mit der Aussage, die Teilnehmer wollten "die Kontakte in den nächsten Tagen fortsetzen".

Ob damit weitere Treffen oder lediglich telefonische Kontakte gemeint sind, ließ Lawrow offen. Bei dem Treffen seien zahlreiche "interessante Ideen" diskutiert worden, fügte der russische Außenminister hinzu. Zudem solle soll bald als möglich ein politischer Prozess zur Beilegung des syrischen Bürgerkrieges begonnen werden, erklärte er, ohne weitere Details zu nennen.

"Sehr offenes Brainstorming"

Kerry erklärte kurze Zeit später, es habe sich um "ein sehr offenes Brainstorming" gehandelt. Dabei habe es "neue Ideen" gegeben, aber auch "schwierige Momente voller Spannungen". Auch er sprach von Konsens "vieler Staaten bei Schlüsselfragen", vor allem darin, dass der Konflikt beendet werden solle. Man wolle nun möglichst schnell die noch verbleibenden "Lücken füllen", was zu einer "Roadmap für politische Gespräche" führten könnte.

Zahlreiche andere Teilnehmer verließen den Tagungsort ohne sich gegenüber den wartenden Journalisten zu äußern. Bereits im Vorfeld waren kaum Erwartungen in das Treffen gesetzt worden. Vor dem Hintergrund der russischen Bombardements auf Aleppo, die in den vergangenen Tagen Hunderte zivile Opfer gefordert hatten, war es bereits als Fortschritt gewertet worden, dass sich die Außenminister der USA und Russlands vor Beginn der Gespräche in größerer Runde, überhaupt bilateral trafen.

Keine Fortschritte im Ringen um Feuerpause

In den Gesprächen hätten auch Chancen für eine zumindest zeitweilige Feuerpause zur Versorgung notleidender Zivilisten in Aleppo ausgelotet werden sollen, hier gab es aber offenbar keine Fortschritte. Mehrere westliche Staaten haben Moskau wegen der massiven Luftangriffe auf Wohngebiete und Krankenhäuser "Kriegsverbrechen" vorgeworfen.

Kerry und Lawrow hatten Mitte September eine landesweite Feuerpause zwischen Rebellen und Regierungstruppen ausgehandelt, doch war diese nach nur wenigen Tagen wieder zerbrochen. Am 22. September starteten die syrischen Regierungstruppen mit Unterstützung der russischen Luftwaffe eine neue Offensive in Aleppo, um die seit Jahren geteilte Großstadt wieder vollständig unter ihre Kontrolle zu bringen.

An den Beratungen in einem Hotel am Genfer See nahmen neben Lawrow und Kerry auch die Spitzendiplomaten Katars, der Türkei, Saudi-Arabien, des Irans, Ägyptens, des Iraks sowie Jordaniens teil. Die USA, die Türkei, Saudi-Arabien und Katar unterstützen Rebellengruppen in Syrien, der Iran sowie Russland gelten hingegen als wichtigste Stützen des syrischen Machthabers Bashar al-Assad.
 

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