Der ehemalige General könnte Selenskyj bei Wahlen gefährlich werden
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich zu Wahlen innerhalb von drei Monaten bereit erklärt. Voraussetzung sei jedoch, dass die USA, „vielleicht zusammen mit den europäischen Partnern“, die Sicherheit der Abstimmung gewährleisteten, sagte er am Dienstag vor Journalisten. „Und dann wird die Ukraine in den nächsten 60 bis 90 Tagen bereit sein, eine Wahl abzuhalten.“
Umfragen zufolge sind die Ukrainer zwar gegen eine Abstimmung während des Krieges. Sie wünschen sich jedoch neue Gesichter in der politischen Landschaft, die sich seit den Wahlen 2019 kaum verändert hat.
Gegenspieler Selenskyjs
Dabei könnte Walerij Saluschnij, Ex-Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Selenskyj durchaus gefährlich werden. Der derzeitige Botschafter in London ist in der Ukraine äußerst populär und trat bereits wiederholt als Gegenspieler des Präsidenten auf.
Selenskyj verlor vor allem durch den Korruptions-Skandal zuletzt an Beliebtheit. Laut „Kyiv Independent“ würden derzeit nur noch 20 Prozent für Selenskyj stimmen; Saluschnij liegt mit 19,1 Prozent knapp dahinter. Experten sehen durchaus Chancen, dass Saluschnij eine Wahl derzeit gewinnen würde.
Wahlen sind in der Ukraine unter dem geltenden Kriegsrecht gesetzlich verboten. Selenskyjs Amtszeit ist im vergangenen Jahr abgelaufen, weshalb Kritiker seine Legitimität als Präsident infrage stellen. Er kündigte am Dienstag an, das Parlament um Gesetzesvorschläge zu bitten, die Wahlen während des Kriegsrechts ermöglichen könnten. Bisher hatten Selenskyj und andere Regierungsvertreter eine Abstimmung angesichts der russischen Luftangriffe, fast einer Million Soldaten an der Front und Millionen von Vertriebenen zurückgewiesen.
