Heute wählt Spanien

Sparpaket: Nächster EU-Premier verliert Job

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Heute erwischt es Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero.

Bei den heutigen Parlamentswahlen werden die oppositionellen Konservativen laut allen Umfragen einen klaren Sieg davontragen. Es wird erwartet, dass die Volkspartei PP von Spitzenkandidat Mariano Rajoy einen Vorsprung von 14 bis 18 Prozent vor den seit acht Jahren regierenden Sozialisten erzielt. Das heißt: Adiós für Premier Zapatero, der langjährige Premier tritt zur Wahl nicht mehr an.

Doch der 56-jährige Rajoy wird nach dem Wahlsieg keine Zeit zum Verschnaufen haben. Er muss für 2012 einen Haushalt vorlegen, mit dem er in der viertgrößten Wirtschaftsmacht der EU mindestens 20 Mrd. Euro einspart. Dann erst kann das Budgetdefizit auf die anvisierten 4,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sinken.

Deshalb verspricht Rajoy den Spaniern auch wenig: Er wolle den Menschen „Hoffnung auf einen Arbeitsplatz und Wachstum zurückgeben“, sagte er am Samstag bei der Abschlussveranstaltung des Wahlkampfes in Madrid.

Handlungsbedarf für ihn besteht auch bei den Banken, deren Kapitaldecke nach dem Platzen der Immobilienblase zusammengeschmolzen ist. Mit mehr als 21 Prozent hat Spanien außerdem die höchste Arbeitslosenquote aller EU-Länder, fast jeder zweite Jugendliche hat keinen Job.

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