In den Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat US-Präsident Donald Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus empfangen.
ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus empfangen. Eine mögliche Lieferung der von der Ukraine erhofften Tomahawk-Marschflugkörper hält Trump aber offenbar für verfrüht. "Hoffentlich werden sie sie nicht brauchen", sagte der US-Präsident am Freitag beim Gespräch mit Selenskyj im Weißen Haus.
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"Hoffentlich werden wir den Krieg beenden können, ohne an Tomahawks zu denken", sagte Trump, der sich in Kürze erneut mit Russlands Präsident Wladimir Putin treffen will. Der Republikaner sagte weiters, es werde höchstwahrscheinlich ein Zweier-Treffen, aber man wolle mit Selenskyj zugleich in Kontakt bleiben. Es gebe viel böses Blut zwischen Moskau und Kiew. Trump ergänzte, man wolle es für jeden angenehm machen. Auf die eine oder andere Weise würden alle drei Seiten - Russland, Ukraine und USA - involviert sein - aber das könnte getrennt voneinander erfolgen, sagte er.
Zu Beginn ihres Treffens im Weißen Haus lobte Trump Selenskyj für seine Stärke. Es sei ihm eine Ehre, mit einem sehr starken Staatschef zusammenzukommen, sagte Trump. Selenskyj habe viel durchgemacht und die USA hätten es mit ihm durchgemacht. Man verstehe sich sehr gut, betonte Trump beim dritten Treffen zwischen ihm und dem ukrainischen Präsidenten in diesem Jahr im Weißen Haus.
Mitte August hatten sich beide Staatsoberhäupter zuletzt getroffen - in entspannterer Atmosphäre, nachdem das erste Gespräch in Washington im Februar in einem beispiellosen Eklat geendet war. Vor laufenden Kameras hatten der US-Präsident und sein Vize JD Vance den ukrainischen Staatschef damals brüsk zurechtgewiesen - Selenskyj reiste danach früher ab als geplant.
Selenskyj bereits seit Donnerstag in Washington
Selenskyj war bereits am Donnerstag in der US-Hauptstadt Washington eingetroffen. Er wollte nach eigenen Angaben Vertreter von Rüstungsunternehmen treffen, um die Verteidigung seines Landes zu stärken. Dabei sollte es auch Gespräche über zusätzliche Lieferungen von Flugabwehrsystemen geben. Vor dem Hintergrund der durch russische Angriffe hervorgerufenen Energiekrise in der Ukraine waren auch Treffen mit Vertretern US-amerikanischer Energieunternehmen geplant.
Am Tag vor dem Treffen mit Selenskyj hatte Trump mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Trump stellte danach ein persönliches Treffen mit Putin in Aussicht - er wolle sich "wahrscheinlich in den nächsten zwei Wochen" in Budapest in Ungarn mit dem Kremlchef treffen, teilte er mit. Bereits im August hatten sich beide in Alaska gesehen - ohne Selenskyj und ohne greifbares Ergebnis.
Budapest als Austragungsort eines solchen Formats wirft Fragen auf. Denn seit März 2023 liegt gegen Putin ein internationaler Haftbefehl vor. Dieser erging, weil der Kremlchef nach Ansicht des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) für die Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland verantwortlich ist. Derzeit hat dieser Haftbefehl vor allem eine symbolische Bedeutung: Das Gericht mit Sitz in Den Haag verfügt über keine eigene Polizeimacht, um Putin festzunehmen.
Welche Rolle Ungarn spielt
Ungarn als EU-Mitgliedsland müsste den Haftbefehl vollstrecken - auch, obwohl das Land im Mai beschlossen hatte, das Weltgericht zu verlassen. Wirksam wird dies aber erst ein Jahr später. Formell muss Budapest zudem weiter bei Ermittlungen mit dem Gericht zusammenarbeiten, wenn diese vor dem Austritt des Landes begonnen haben.
Davon zeigte sich Budapest unbeeindruckt: Man werde Putin nicht festnehmen, hieß es. Ungarns Regierung garantiere ihm eine ungehinderte Ein- und Ausreise aus dem EU-Land sowie die erfolgreiche Durchführung seiner Verhandlungen. Hierzu sei keine Abstimmung mit irgendjemandem erforderlich, "da wir ein souveränes Land sind", sagte Ungarns Außenminister Peter Szijjarto. Dabei dürfte auch eine Rolle spielen, dass Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban gute Beziehungen sowohl zu Putin als auch zu Trump pflegt.
Trump will sich als Vermittler im Ukraine-Krieg sehen
Trump versuchte schon lange, als Vermittler im Ukraine-Krieg zu intervenieren, bisher ohne größeren Erfolg. Ursprünglich hatte Trump nach dem Alaska-Treffen anvisiert, dass es in den Verhandlungen um ein Ende der Kämpfe zu einem Dreiertreffen kommt - doch das fand nie statt.
Russland hatte den Krieg im Februar 2022 mit einem Angriff auf die Ukraine begonnen. Seitdem dauern die Kämpfe unerbittlich an.
