So könnten nationale Anbauverbote für Gen-Pflanzen erlaubt werden.
Die EU-Kommission erwägt offenbar eine Zulassung nationaler Anbauverbote für Gen-Pflanzen. EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel erklärte am Montagabend in Brüssel, Kommissionspräsident José Manuel Barroso wolle "sich anschauen, ob man den Mitgliedstaaten in dieser Frage mehr Freiheit geben kann". Sie unterstütze diese Überlegungen, sagte die Agrarkommissarin, die gleichzeitig für eine großzügigere Zulassung von Genmais-Importen warb.
Fischer Boel erklärte, man müsse zwischen der Einfuhr von Früchten gentechnisch veränderter Pflanzen und dem Anbau in der EU selbst unterscheiden. "Ich weiß, dass der Anbau eine sehr sensible Frage ist", sagte die dänische EU-Kommissarin.
Bislang wird über die Zulassung von Gen-Pflanzen grundsätzlich auf EU-Ebene entschieden, egal ob es um den Import anderswo geernteter Erzeugnisse oder um den Anbau in Europa selbst geht. Dieser Regel zum Trotz haben Österreich, Ungarn, Frankreich, Griechenland und zuletzt auch Deutschland nationale Anbauverbote für die EU-weit zugelassene Maissorte MON810 verhängt.
Versuche der EU-Kommission, die Anbauverbote in Österreich und Ungarn zu kippen, scheiterten zuletzt am Widerstand einer Mehrheit der EU-Umweltminister. Die deutsche Regierung hatte ihr erst im April verhängtes Anbauverbot für MON810 mit neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen begründet, die Kommission kündigte daraufhin eine Überprüfung dieser Argumente an.
