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Blauhelme

Italienische Truppen im Libanon

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Zur Unterstützung der UNIFIL sind die ersten italienischen Soldaten im vom Krieg zerstörten Land eingetroffen.

Zur Verstärkung der UN-Truppe im Libanon (UNIFIL) sind am Wochenende die ersten italienischen Soldaten eingetroffen. Nahe der südlibanesischen Hafenstadt Tyrus ging bis Sonntag mehr als die Hälfte des italienischen Voraustrupps von knapp 900 Soldaten an Land. Italien, das in den kommenden vier Monaten insgesamt 2450 Soldaten im Südlibanon stationieren will, soll im Februar das Kommando über die Truppe von Frankreich übernehmen. Die für Montag geplante Entscheidung der Regierung in Berlin über den Einsatz deutscher Soldaten verzögert sich unterdessen, da noch kein Ersuchen aus dem Libanon eingelangt ist.

Einem italienischen Militärsprecher zufolge trafen etwa 480 der zunächst vorgesehenen 878 Soldaten des Eliteregiments San Marco im Südlibanon ein. Teils wurden sie mit Hubschraubern an Land geflogen, teils sollten sie mit Schiffen zum weiter südlich gelegenen Hafen Nakura gebracht werden. Italien will binnen vier Monaten 2.450 Soldaten entsenden. Die UNIFIL soll von bisher 2000 auf 15.000 Soldaten aufgestockt werden und zusammen mit der libanesischen Armee das Grenzgebiet zwischen dem Libanon und Israel sichern. Vorausgegangen war am 14. August eine vom UN-Sicherheitsrat vermittelte Waffenruhe, die dem von Israel ab Mitte Juli geführten Krieg gegen den Libanon und die Schiitenmiliz Hisbollah ein Ende setzte.

Israelische Luft- und Seeblockade
Die libanesische Regierung rechnet mit der Aufhebung der israelischen Luft- und Seeblockade binnen einer Woche. Verteidigungsminister Elias Murr sagte, er habe eine entsprechende Zusicherung in einem Gespräch mit dem Repräsentanten von UN-Generalsekretär Kofi Anna, Geir Pedersen, erhalten. Demnach solle die Blockade in den nächsten Tagen oder zumindest binnen einer Woche aufgehoben werden.

Nach einem Zeitungsbericht will Israel seine im Südlibanon verbliebenen Truppen binnen zwei Wochen abziehen. Die israelische Zeitung "Haaretz" meldete am Sonntag unter Berufung auf israelische Sicherheitskreise, die Soldaten könnten in zehn bis 14 Tagen abgezogen werden. Voraussetzung sei allerdings, dass die Aufstellung einer internationalen Truppe im gegenwärtigen Tempo vorangehe.

Der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow schlug die Entsendung von Pioniersoldaten in den Südlibanon vor. Die russische Ingenieurtruppe solle dort helfen, die zerstörte Infrastruktur wiederherzustellen, sagte Iwanow. In einer Sondersitzung soll das türkische Parlament am Dienstag über eine Beteiligung der Türkei an UNIFIL entscheiden. Vorgesehen sei vor allem die Entsendung von Marineverbänden, berichteten türkische Medien am Samstag. Eine kleinere Zahl von Soldaten solle humanitäre Einsätze absichern.

Deutsche Beteiligung noch offen
Der deutsche Regierungssprecher Ulrich Wilhelm erklärte, es werde am Montag noch keine Sondersitzung des Bundeskabinetts zum deutschen Beitrag für die UN-Friedensmission geben. Der libanesische Ministerpräsident Fouad Siniora habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) informiert, dass er "auf Grund der innerlibanesischen Diskussion" noch nicht die notwendigen Anforderungen an die UNO habe richten können. Die SPD ging davon aus, dass die Anfrage bald kommen werde. Die oppositionelle FDP übte dagegen Kritik am "unklaren" UNIFIL-Mandat. Als Obergrenze für den Marineeinsatz sieht die deutsche Regierung laut Nachrichtenmagazin "Focus" etwa dreitausend Soldaten vor.

Zusätzlich zu den auf der Geberkonferenz in Stockholm zugesagten Hilfen für den Libanon stellten Saudi-Arabien 500 Millionen Dollar und Kuwait 300 Millionen Dollar bereit, wie der libanesische Wirtschaftsminister Jihad Asavur der Tageszeitung "El Mostakbal" sagte. Bei der Geberkonferenz für den Wiederaufbau des Libanon waren Hilfen in Höhe von mehr als 731 Millionen Euro zugesagt worden. Syrien sagte den Wiederaufbau von drei Dörfern im Südlibanon zu, darunter die zerstörte Ortschaft Kana.

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