Die deutsche Kanzlerin führte auch Gespräche über den Siedlungsbau. Sie sehe "keine Alternative zu Diplomatie" im Iran-Atomstreit.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montag in Israel die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht. Begleitet wurde sie von den sieben deutschen Ministern, die mit ihr zu den ersten bilateralen Regierungskonsultationen nach Israel gereist sind. Nach einer Zeremonie legte Merkel in Anwesenheit von Ministerpräsident Ehud Olmert einen Kranz in der Gedenkstätte für die jüdischen Opfer des Völkermordes der deutschen Nazimachthaber nieder. In Yad Vashem sind die Namen von 3,3 Millionen ermordeten Juden dokumentiert, darunter 1,5 Millionen Kinder. Die Gedenkstätte wird jährlich von mehr als zwei Millionen Menschen besucht.
Kein Besuch bei Palästinensern
Merkel will in Israel auch
den geplanten Ausbau israelischer Siedlungen im besetzten Westjordanland zur
Sprache bringen, der gegen die auf der Nahost-Konferenz von Annapolis in den
USA im vergangenen November getroffenen Vereinbarungen verstößt. Zwar gebe
es dazu auch "viele innerisraelische Diskussionen". Sie sei aber
überzeugt, dass Olmert alles tue, um den Friedensprozess mit den
Palästinensern voranzubringen, sagte Merkel am Montag im ARD-Morgenmagazin. "Die
Fortschritte sind langsam, aber beide Seiten sagen: Es gibt keine Alternative",
sagte die Kanzlerin. In einem Telefongespräch mit dem palästinensischen
Präsidenten Mahmoud Abbas habe dieser "volles Verständnis"
dafür geäußert, dass sie diesmal nur nach Israel reise.
Iran-Atomstreit nur diplomatisch zu lösen
Einer
militärischen Lösung im Atomstreit mit dem Iran erteilte Merkel eine
deutliche Absage. "Ich glaube, dass die diplomatische Anstrengung
alternativlos ist", sagte sie in dem ARD-Gespräch. Dafür werbe sie bei
den Regierungskonsultationen in Israel und dafür finde sie auch Verständnis.
Der diplomatische Druck auf den Iran sei "der Weg, den wir gehen
müssen, das ist der Weg, auf den wir setzen", sagte Merkel. So
könne Europa zusätzliche Maßnahmen wie die Beschränkung des Handels mit der
Islamischen Republik Iran überlegen. "Der Iran ist eine Gefährdung",
betonte Merkel. Teherans Führung müsse der Welt beweisen, dass sie keine
Atombombe wolle, nicht umgekehrt.
