Der Entwurf, über den der UNO-Sicherheitsrat am Freitag abstimmen soll, beinhaltet noch einige strittige Punkte.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen will am Freitag über eine neue Resolution gegen den Iran abstimmen. Der britische UN-Botschafter Emyr Jones Parry zeigte sich am Mittwoch in New York zuversichtlich, dass der Kompromiss angenommen werde. Großbritannien und Frankreich hatten zuvor einen neuen Entwurf in Umlauf gebracht, in dem auf ein Reiseverbot für ranghohe Mitarbeiter des iranischen Atomprogramms verzichtet wurde.
In neuen dem Entwurf werden alle Länder angewiesen, die Lieferung von Materialien an den Iran zu verbieten, die für Atom- oder Raketenprogramme verwendet werden könnten. Es wurde erwartet, dass die Mitglieder des Sicherheitsrats den Entwurf heute diskutieren würden.
Bedenken
Russland und China hatten Bedenken gegen ein
Reiseverbot für hochrangige iranische Beamte und Geschäftsleute sowie für
Mitarbeiter der umstrittenen iranischen Atom- und Raketenprogramme
angemeldet. Die beiden Vetomächte lehnten bisher auch den Plan ab, alle
Konten und sonstigen Guthaben dieser Personen einzufrieren. Statt ihre Namen
im Anhang der Resolution aufzulisten, schlagen Moskau und Peking vor, das
Sanktionskomitee des Sicherheitsrates später mit der Erstellung einer
Namensliste zu beauftragen.
Diesem Vorschlag setzten die drei europäischen Länder entgegen, dass die Resolution ohne diese Sanktionen ihren "Biss verlieren" würde. Die drei EU-Länder hofften darauf, die Zustimmung aller 15 Ratsmitglieder für ihren Entwurf zu erhalten. Während Teheran beteuert, die Urananreicherung ausschließlich zivil zur Energiegewinnung nutzen zu wollen, befürchten die USA und Europa, dass der Iran ein Programm zum Bau einer Atombombe betreibt.
