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Richtungswechsel?

Neuwahlen in Japan festgesetzt

Nach Schlappe der Regierungspartei auf Lokalebene in Tokio.

In Japan finden am 30. August vorgezogene Neuwahlen zum mächtigen Unterhaus des Parlaments statt. Auf diesen Termin einigte sich der schwer angeschlagene Ministerpräsident Taro Aso mit führenden Vertretern seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) am Montag, wie der japanische Fernsehsender NHK berichtete. Das Unterhaus werde zu diesem Zweck am 21. Juli aufgelöst. Am Vortag hatte Asos LDP bei richtungsweisenden Lokalwahlen in Tokio eine schwere Niederlage erlitten.

Mehrheit verloren
Asos Liberaldemokraten (LDP) und ihr Koalitionspartner, die Neue Komeito-Partei, hatten dabei die Mehrheit in dem 127-köpfigen Gremium verloren. Die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ) war erstmals stärkste Partei geworden und macht sich nun Hoffnung, die seit mehr als 50 Jahren fast ununterbrochen regierende LDP auch auf Landesebene von der Macht verdrängen zu können. Die LDP war zuletzt in einer ganzen Serie von Kommunalwahlen der oppositionellen DPJ unterlegen.

Die Legislaturperiode der 480 Abgeordnete zählenden Parlamentskammer endete eigentlich am 10. September. Spätestens im folgenden Monat hätte das Unterhaus daher neu gewählt werden müssen.

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