Auf den neuen US-Präsidenten wartet ein vollgeplanter erster Arbeitstag mit Gottesdienst, Entscheidungen zum Irak-Krieg und dem Empfang Hunderter Gäste.
Ins Bett kommt Barack Obama am Mittwoch wegen der vielen Feiern - er ist Gast auf zehn verschiedenen Bällen - erst am frühen Morgen. Doch auf den neuen US-Präsidenten wartet ein vollgeplanter erster Arbeitstag.
Der 47-Jährige will seinen "Tag 1" im Amt symbolisch aufwerten und früh viele wichtige Entscheidungen treffen. Etliche Lobbygruppen erwarten von dem Staatschef die schnelle Umsetzung einer neuen Politik.
Thema 1: Irak-Krieg
Niemand wird seine Arbeit dabei wohl
aufmerksamer verfolgen als die Gegner des Krieges im Irak, der seit fast
sechs Jahren andauert.
Schon im Juli erklärte Obama, dass er den Militäreinsatz beenden und am ersten Arbeitstag die Generalstabschefs beauftragen will, einen Plan für einen Rückzug auszuarbeiten. Genau das werde Obama am Mittwoch auch tun, sagt ein hochrangiger Berater.
Das Thema Irak wurde allerdings im vergangenen Jahr nach und nach von den wirtschaftlichen Problemen verdrängt, und Obama hat sich selbst einen Spielraum dafür eingeräumt, wie schnell er die Truppen aus dem Irak abziehen will. Eine Rolle dürfte dabei auch Afghanistan spielen, wo der neue Präsident das US-Engagement verstärken möchte, um gegen die radikalislamischen Taliban zu kämpfen.
Thema 2: Wirtschaftskrise
Natürlich wird Obama mit seinen
Beratern über die Wirtschaft sprechen, die unter der Rezession leidet. Auch
die Finanzkrise und die schleppende Kreditvergabe durch Banken sind längst
nicht ausgestanden.
Thema 3: Gazastreifen
Auf der Tagesordnung stehen auch der
Nahostkonflikt und dabei besonders die Gewalt im Gazastreifen. Obama hat
zudem angekündigt, das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba so bald wie
möglich zu schließen und schon in der ersten Amtswoche eine entsprechende
Anordnung zu erlassen. Eine schnelle Schließung ist trotzdem
unwahrscheinlich, weil nicht geklärt ist, was mit dem verbliebenen 250
Gefangenen passieren wird.
Thema 4: Verhörmethoden
Auch andere Entscheidungen der
Regierung von George W. Bush werden von Obama voraussichtlich rückgängig
gemacht: Der Staatschef will etwa äußerst umstrittene Verhörmethoden
verbieten. Dazu zählt das sogenannte Waterboarding, bei dem der Verhörte das
Gefühl hat zu ertrinken. In Zukunft wird sich wohl der Geheimdienst CIA an
die Regeln der Streitkräfte zur Befragung von Gefangenen halten müssen. Ob
davon Ausnahmen in besonderen Fällen erlaubt sind, wird noch diskutiert.
Gottesdienst
Der Krieg im Irak wird nur eines von vielen Themen
an dem arbeitsreichen Tag sein, der mit einem offiziellen Gottesdienst in
der National Cathedral in Washington beginnt.
Hunderte Gäste
Obama und seine Frau Michelle empfangen
zudem Hunderte Besucher im Weißen Haus. Interessenten konnten sich im
Internet um eine Karte bemühen. Obama will so zeigen, dass seine Regierung
besonders bürgernah sei.
Hillary-Angelobung
Die neue Außenministerin Hillary Clinton kann
erst am Mittwoch ernannt werden. Grund ist der Einspruch eines
republikanischen Senators, John Cornyn. Er hat Bedenken wegen der Stiftung
von Clintons Mann Bill und deren Spendenzuflüsse aus dem Ausland. Cornyn
will nach eigenen Worten Clintons Berufung nicht blockieren, verlangt aber
noch einige Auskünfte zu diesem Thema.
